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Go Ursula, go…



…auf deinen Alterssitz oder wahlweise auch ins Gefängnis. In der Politik sollten Menschen wie Ursula von der Leyen nichts zu suchen haben, wenn auch das Gegenteil bedauerlicherweise der Fall ist.

Von Uwe Froschauer

Machtgierige Menschen wie Frau von der Leyen denken nur an das, was sie wollen, und nicht an das, was sie sollen. Ursula von der Leyen will Macht und fühlt sich unter den Mächtigen aus Politik und Wirtschaft wohl. Das Volk sollte sie vertreten in einer echten Demokratie – sie tut das Gegenteil davon in unserer aktuellen Elitendemokratie.

Sie befeuert weiterhin den Ukrainekrieg mit europäischen Steuergeldern,

„Europa wird so lange an der Seite der Ukraine stehen, wie es nötig ist,“

so von der Leyen vor ihrer Wahl. Sie ist eine Kriegstreiberin, die die Ukraine in diesem längst verlorenen Krieg weiterhin mit militärischen Mitteln unterstützen will. Die Menschen wollen Frieden, und nicht die Rüstungsindustrie mit ihrem Geld mit weiteren, den Krieg verlängerten Aufträgen versorgen.
Sie ist ein Vasall der USA, deren mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit begangener Terrorakt an den Nordstream-Pipelines auch von ihr feige hingenommen wird.
Sie sagt dem völkermordenden Israel „bedingungslose“ Unterstützung zu, auch wenn sie die zivilen Opfer auf beiden Seiten zu betrauern scheint. Ihre Kritik am von Israel verübten Genozid hält sich in Grenzen.
Sie verarmt Europa – nicht die Reichen, nur das Volk – mit ihrem hirnrissigen „Green Deal“ und dem längst widerlegten „menschengemachten“ Klimaschwachsinn, der insbesondere die Bauern in Europa existenziell bedroht.
Sie hat im Alleingang einen Impfstoffdeal – geschätzter Wert über 20 Milliarden Euro – mit ihrem Freund oder Bekannten Albert Bourla, CEO des Pharmariesen Pfizer, eingefädelt, und die Textnachrichten dieses Deals nicht offengelegt. Sie hat damit EU-Recht gebrochen, wie der EU-Gerichtshof einen Tag vor ihrer Wahl festgestellt hat.
Sie hat es zu verantworten, dass Impfstoffdosen im Wert von mindestens vier Milliarden steuerfinanzierten Euro vernichtet werden mussten.
Sie redet von westlichen und demokratischen Werten, von deren Wahrung sie als Rechtsbrecherin persönlich weit entfernt ist.
Sie ist unfähig, Europa im Spiel der Supermächte USA und China erfolgreich zu positionieren.
Sie hat der Korruption in der EU – von der sie eventuell selbst betroffen ist – Tür und Tor geöffnet, kurz und gut: Bei ihr ist ethisches Hopfen und Malz verloren und insbesondere Europa. Die unfähige und charakterlose Frau ist ein einziges Desaster, das Europa weiterhin heimsuchen wird. Die Wiederwahl dieser Frau mit 401 Stimmen (56 Prozent der möglichen Stimmen und damit deutlich mehr als vor fünf Jahren !!!) zeigt, wie tief Europa gesunken ist. Schande über Frau von der Leyen und über alle, die ihr zur Wiederwahl verholfen haben!

Mutige Damen unter den Europaabgeordneten

Die polnische Europaabgeordnete der „Konföderalen Fraktion“, Ewa Zajaczkowska, hielt im Europäischen Parlament bei der Wahl von Ursula von der Leyen folgende Rede (transkribierter Text):

„Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete. Sehr geehrte Frau Ursula, es ist endlich Zeit, dass Ihnen jemand sagt, was die meisten Europäer von Ihnen denken. Ihre Wahl zur Präsidentin der Europäischen Kommission in der letzten Legislatur war ein großer Fehler. Viele haben sich davon noch immer nicht erholt. Sie sind das Gesicht des Green Deals, der die europäische Wirtschaft und Landwirtschaft zerstört, der Europa wirtschaftlich in die Sackgasse führt. Sie sind das Gesicht des Klimawahnsinns in der EU, welcher uns Europäer immer ärmer und ärmer macht. Außerdem sind Sie das Gesicht des EU-Migrationspaktes – und da spreche ich zu Ihnen von Frau zu Frau, von Mutter zu Mutter –: Schämen Sie sich nicht so etwas voranzutreiben, wenn sich durch den Migrationspakt Millionen von Frauen und Kindern in ihren eigenen Städten bedroht fühlen? Sie sind verantwortlich für jede Vergewaltigung, für jeden Angriff, für jede Tragödie, die durch den Zustrom illegaler Migranten verursacht wird. Und all das nur, weil Sie diese Menschen nach Europa einladen. Für das, was Sie tun, sollten Sie ins Gefängnis gehen, nicht in die EU-Kommission. Ihre Präsenz als Kopf der Europäischen Kommission wird den weiteren Zerfall der Europäischen Union zementieren. Und wissen Sie, was wir von Ihrem Green Deal halten (Zajaczkowska zerreißt demonstrativ ein Papier mit Aufschrift Green Deal)? Und wissen Sie, was wir von Ihrer Masseneinwanderung halten (Zajaczkowska zerreißt demonstrativ ein Papier mit Aufschrift Masseneinwanderung)? Sie schauen ja nicht einmal in meine Richtung. Schande! Wir wollen ein Europa der freien und souveränen Nationen, keine kranke, linke Ideologie. Und Hände weg von Polen! Vor allen Soldaten, die die östliche Grenze der EU im Moment schützen, sollten Sie sich verbeugen. Danke.“
(Quelle: https://rumble.com/v57jzpt-eu-abgeordnete-konfrontiert-von-der-leyen-von-mutter-zu-mutter-sie-gehren-i.html)

Hut ab, Frau Zajaczkowska! Wer hat bei uns in Deutschland die Stirn, so etwas einer eliteinstruierten, machtverseuchten und gefährlichen Polit-Marionette an den Kopf zu werfen? Da fallen mir nicht gerade viele ein!

Kurz vor der Abstimmung über eine zweite Amtszeit für Ursula von der Leyen kam es im Europaparlament zu einem „Zwischenfall“. Die rumänische, mit einem übergestülpten Maulkorb und Jesusbild bestückte Europaabgeordnete Diana Iovanovici Sosoaca störte die scheinheilige Wahl der noch scheinheiligeren Ursula von der Leyen mit Zwischenrufen wie „Ich habe das Recht zu sprechen – ich wurde von den Rumänen dazu gewählt!“ und „Verzieh dich Ursula!“. Die Parlamentspräsidentin Roberta Metsola machte Frau Diana Iovanovici Sosoaca mit folgenden Worten ein Angebot, das sie schlecht ablehnen konnte:

„Wie viele Kollegen müssen kommen, um Sie aus dem Raum zu geleiten?“

Meine Frage wäre: Wie viele echte Demokraten in der Justiz müssen kommen, um Ursula von der Leyen in einen kleinen Raum mit gesiebter Luft zu geleiten?

Nach einem Wortgefecht verließ Diana Iovanovici Sosoaca schließlich den Saal.
(Quelle: https://orf.at/stories/3363926/)

Selbstverständlich buhten die Politmarionetten im Europaparlament – welche die überwältigende Mehrheit darstellen – die couragierte Rumänin aus. Armselige Würstchen eben.

Die EU-Kommissionschefin und der Green Deal

Am 22. Juli sendete mir Albrecht Künstle folgenden Text bezogen auf den Green Deal – basierend auf der CO2-Lüge – und seine schädlichen wirtschaftlichen Folgen für Europa zu:

„Von der Leyen führt die EU in den Abgrund

– Der Preis für ihre Wiederwahl ist der Sargnagel für Europa

– Die Wirtschaft leidet bereits unter dem sog. „Green Deal“

– Dabei hat die Erderwärmung andere Ursachen als CO2

Europa soll einen Gang hochschalten“ proklamierte die mehrfache Job-Versagerin und Rechtsbrecherin, die EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen in ihrer Bewerbungsrede zur Wiederwahl. Die Wirtschaft solle künftig noch grüner werden. Denn ihr Sofortprogramm enthält Zugeständnisse an die Grünen-Fraktion, ohne deren Stimmen sie keine Mehrheit erzielt hätte. Ein sauberes Geschäft, wenn eine Hand die andere wäscht? Oder eher ein Indiz dafür, wie korrumpiert die Politik inzwischen ist.

Wohl wissend, dass die bisherigen „Klimaschutzpläne“ Europa schadeten und Deutschland zum kranken Mann der Weltwirtschaft machten, wird die Klimapolitik nun umetikettiert zu Industrieplänen namens „Clean Industrial Deal“. Von der Leyen begibt sich in eine gewollte Geiselhaft der Grünen-Fraktionschefin Terry Reintke die meinte „Die EU muss massiv in eine grüne und klimaneutrale Industriepolitik investieren.“ Nur dann bliebe Europa wettbewerbsfähig und könne Zukunftsjobs sichern, glaubt diese militante Klimafetischistin.

Wäre sie keine Ideologin und würde sich der Realität und Wissenschaft nicht verschließen, müsste sie längst erkannt haben, dass grüne Politik nicht die Lösung, sondern die Ursache des Problems ist. Auch Habeck unterstützt den absehbaren Crash eins zu eins, er kommt schließlich aus dem gleichen Stall. Was die EU-CO2-Vorgabe für den Wohnungsbau bedeutet, die „Nullemissionsgebäude“, gilt auch für andere Wirtschaftsbereiche. Mit der Folge, dass immer mehr Unternehmen mit den Füßen abstimmen und die Koffer packen. Tausende Firmen schlagen woanders ihre Zelte auf – wenn sie nicht vorher insolvent werden. Und alles aufgrund irrgeleiteter grüner Politik wegen dieses Spurengases CO2.

Obwohl der CO2-Ausstoß in Deutschland seit 1990 fast halbiert wurde, wird es wärmer – wovon man im ersten Halbjahr 2024 allerdings nichts merkte. Höchste Zeit, dass es endlich Sommer wird. Die Temperaturen sind in den letzten 150 Jahren tatsächlich minimal gestiegen, die gemessenen Grade der letzten 20 Jahre nachweisbar. Soweit es aber einen Zusammenhang zwischen dem CO2 und der Erderwärmung gibt, wird unterschlagen, dass die CO2-Entwicklung der Erderwärmung folgt, nicht wie behauptet umgekehrt. Und dass es neben CO2 mit Methan, FCKW und SF6, NF3 noch weitere_zum_Treibhauseffekt_beitragende_Stoffe gibt. Erwähnt sei hier insbesondere der Wasserdampf, der ein Rekordniveau erreichte (nicht gemeint ist der Wasserdampf in Form von „heißer Luft“ die insbesondere in Berlin aus bekannten Mündern und anderen Körperteilen abgesondert wird).

Es geht hier um den Rekord-Wasserdampf-in-der-Stratosphäre, verursacht durch die  Hunga-Tonga-Vulkan-Auswirkung-auf-die-Rekord-Erwärmung. Vulkanausbrüche an Land verursachten eine Abkühlung, der unterseeische Vulkanausbruch aber eine Erwärmung, weil die entstandenen 100 Megatonnen Wasserdampf bis auf 58 km Höhe in die Stratosphäre geschleudert wurden und sich nach und nach über den gesamten Erdball verbreitet. Obwohl sogar Wikipedia den Vulkanausbruch des Hunga Tonga 2022 problematisierte und bestätigt, dass die dadurch ausgelöste Erderwärmung dieses Jahrzehnt anhalten wird, fokussiert sich die ignorante Politik auf ihr Steckenpferd CO2 – in blinder Unterwerfung unter die Doktrin des selbsternannten Weltklimarates. Ergänzend noch ein kurzes Video zur Dramatik und den Folgen des Hunga-Tonga-Ausbruchs: https://www.youtube.com/watch?v=CimfrOxqYUU.

Die Frage sollte erlaubt sein, von wem diese CO2-Fetischisten ausgehalten werden, um alle Ursachen der Erderwärmung in den Wind zu schlagen, mit Ausnahme des für die Vegetation und damit das Leben der Menschheit wichtigen Kohlendioxids. Ist deren intellektuelle Aufnahmefähigkeit neuer Erkenntnisse abgeschlossen? Sind die Herrschaften wirklich nicht mehr lernfähig? Wenn doch, wären sie Verfechter einer dubiosen Verschwörungstheorie.

Sind diese Leute in der Lage, sich auf dem Laufenden zu halten und hängen dennoch ihren Prinzipien nach, dann wäre deren Politik subversiv – für unsere Gesellschaft zerstörerisch. In wessen Interesse und Auftrag? Europa befindet sich im weltweiten Vergleich im Abstieg und deutsche Politiker und Politikerinnen übernehmen dabei eine Führungsrolle. Die Herrschenden genießen für ihre Politik nur noch 30 Prozent Wählerzustimmung, verstehen sich aber mit allen Tricks an der Macht zu halten. Hierzu gehört, von der Leyen auf ihrem Thron zu belassen, obwohl sie am Tag zuvor vom Europäischen Gerichtshof wegen ihrer milliardenschweren geheimen Impfverträgen verurteilt wurde, siehe Pfizer-Gate.

Mich würde es nicht wundern, wenn die Ampelregierung in einem Jahr den Kriegszustand ausruft, um die Wahlen im Spätsommer zu verhindern. Selenskyj hat es in der Ukraine vorexerziert. Wer solches für möglich hält, läuft allerdings Gefahr, von der Innenministerin unschädlich gemacht zu werden. Eine Regierung, deren Innenministerin Journalisten und den Herausgeber einer Zeitschrift einfach zu einem Verein umdeklariert, um die freie Meinungsverbreitung zu unterbinden, hat das Prädikat „freiheitlich“ verloren. Einem Kanzler, der solche Machenschaften toleriert und seine Nancy Faeser nicht aus dem Verkehr zieht, dem ist leider alles zuzutrauen.

Dieser Artikel ist ohne „KI“ ausschließlich mit Künstle-Intelligenz 😊 erstellt; zuerst erschienen bei https://ansage.org/

Danke, Herr Künstle, für diesen Rundumschlag zum Thema „Green Deal, Ursula und die Hampel“. Nun zum Thema

Ursula von der Leyen und ihr Gerichtsverfahren

Europäische Staatsanwälte untersuchten ein möglicherweise strafrechtlich relevantes Fehlverhalten im Zuge der Impfstoffverhandlungen zwischen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und dem CEO von Pfizer. Ermittler der Europäischen Staatsanwaltschaft (EPPO) übernahmen die Ermittlungen belgischer Staatsanwälte gegen von der Leyen wegen „Einmischung in öffentliche Ämter, Vernichtung von SMS, Korruption und Interessenkonflikten“. Die EU-Kommission weigerte sich, den Inhalt der Textnachrichten offenzulegen bzw. ihre Existenz zu bestätigen.
(Quelle: https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/es-wird-eng-fuer-ursula-von-der-leyen-strafermittler-untersuchen-pfizer-deal-li.2201815?utm_medium=Social&utm_source=Twitter#Echobox=1711979160)                                                              
Der EU-Gerichtshof hat die EU-Kommission am 17. Juli 2024 wegen mangelnder Transparenz bei der Corona-Impfstoffbeschaffung verurteilt. Die von Ursula von der Leyen angeführte EU-Kommission hat nach einem Urteil des EU-Gerichts mit der Geheimhaltung von Informationen zu Corona-Impfstoffverträgen in Höhe einer zweistelligen Milliardensumme gegen EU-Recht verstoßen. Die Richter in Luxemburg entschieden, dass insbesondere in Hinblick auf mögliche Interessenkonflikte und Entschädigungsregeln für Impfstoff-Hersteller die EU-Behörde nicht ausreichend Zugang zu Dokumenten gewährt habe. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen weigerte sich bis zum Schluss, den zwischen ihr und dem Pharmakonzern Pfizer ausgehandelten milliardenschweren Vertrag über die Lieferung von mRNA-Impfstoffen vollständig offenzulegen. Warum wohl?! Infolgedessen klagten Parlamentarier und Privatpersonen und bekamen einen Tag vor der Wiederwahl teilweise Recht zugesprochen.

Das Bündnis Sahra Wagenknecht, (BSW), wollte die Wahl aufschieben lassen, bis von der Leyen das Gerichtsurteil umgesetzt hat. Der BSW-Europaabgeordnete Fabio De Masi argumentierte in einem Schreiben an Parlamentspräsidentin Roberta Metsola, dass durch die „rechtswidrige Vorenthaltung relevanter Informationen“ die Arbeit des Europäischen Parlaments stark beeinträchtigt worden sei. Das EU-Parlament habe seine Überwachungs- und Kontrollrechte gegenüber der EU-Kommission nicht im erforderlichen Umfang wahrnehmen können.

„Vor diesem Hintergrund beantragen wir, die für die morgige Sitzung vorgesehene Wahl des Kommissionspräsidenten so lange zu verschieben, bis die bisher rechtswidrig zurückgehaltenen Dokumente und Informationen offengelegt sind,“

so Fabio De Masi.
(Quelle: https://www.zeit.de/politik/ausland/2024-07/eu-kommission-ursula-von-der-leyen-abstimmung-bsw-verschiebung)

Sahra Wagenknecht sah die Wiederwahl der alten EU-Kommissionspräsidentin als schweren Fehler an. Sie sagte:

„Das BSW hat gegen Ursula von der Leyen gestimmt.“

Weiterhin kritisierte die Parteigründerin, dass von der Leyen die Ukraine militärisch unterstütze und den Krieg im Gazastreifen nicht ausreichend kritisiere. Damit habe „die EU die Idee eines Friedensprojekts endgültig begraben“.
Dito!
Über den Green Deal für „mehr Klimaschutz“ ließ sich Frau Wagenknecht besonders aus.. Dieser lege „eine Axt an den Wohlstand der Menschen, insbesondere in Deutschland“.

„Wir fordern Frau von der Leyen auf, das Verbrenner-Verbot umgehend rückgängig zu machen.“
(Quelle: https://www.zeit.de/politik/ausland/2024-07/zweite-amtszeit-von-ursula-von-der-leyen-reaktion)

Natürlich hatte Frau von der Leyen jeder Menge Fürsprecher, ein Umstand, der das tief gesunkene Niveau der „Demokratie“ und des ihr immanenten Rechtsstaats widerspiegelt.
 
Deutsche Gratulanten zur Wiederwahl von Frau von der Leyen

Die üblichen bellizistischen Verdächtigen – wer sonst – gratulierten der EU-Rechtsbrecherin zu ihrer Wiederwahl. Kriegstreiber unter sich eben. Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus. Nun zu den Gratulationen (Quelle: https://www.zeit.de/politik/ausland/2024-07/zweite-amtszeit-von-ursula-von-der-leyen-reaktion):

Außenministerin Annalena Baerbock gratulierte auf X mit folgenden Worten:

„Deine Wahl ist eine gute Nachricht für Europa“
„Denn in diesen stürmischen Zeiten braucht es eine echte Herzenseuropäerin an der Spitze der EU-Kommission. Lass uns Europa gemeinsam stärker und handlungsfähiger machen.“

Ihre Wahl, Frau von der Leyen, ist die denkbar schlechteste Nachricht für Europa, denn in diesen von Menschen wie Ihnen und Frau Baerbock verursachten stürmischen Zeiten braucht es Menschen mit einem humanistischen und nicht eliteunterwürfigen Gewissen an der Spitze der EU-Kommission, die das von Ihnen wirtschaftlich und gesellschaftlich zertrümmerte Europa wieder stärker und handlungsfähiger machen.

Grünen-Vorsitzender Omid Nouripour:

„Ich gratuliere Ursula von der Leyen, die mit unserer Unterstützung zur Kommissionspräsidentin wiedergewählt wurde.“

Ich kondoliere zum Hinschied Europas, das mit Ihrer Unterstützung von Frau von der Leyen zu dem geworden ist, was es heute ist: ein Armutszeugnis!

Weiterhin meinte Nouripour, die Grünen wollten die Zukunft Europas als Teil eines starken Bündnisses demokratisch und rechtsstaatlich gestalten.

„Dieses Bündnis ist auch ein klares Zeichen an alle antieuropäischen und rechtsextremen Strömungen: Für stabile Mehrheiten braucht es weder Demokratiefeinde noch Marionetten im Dienst von Autokraten.“

Nun, Herr Nouripour, diese Selbsterkenntnis im letzten Satz ist ein erster Schritt zur Besserung. Setzen Sie und Ihre Partei sich einmal mit dem Begriff „Demokratie“ auseinander, und hören Sie auf transatlantische Marionetten zu sein. Übrigens, Faschismus kommt nicht nur von rechts.  

Natürlich musste Herr Nouripour auch noch hinzufügen, dass die Unterstützung der Grünen für von der Leyen auch ein gemeinsamer Auftrag, vor allem zur Fortsetzung des sogenannten Green Deals sei.

Falls Sie es noch nicht gemerkt haben sollten, Herr Nouripour, das Ammenmärchen vom menschengemachten Klimawandel aufgrund von zu viel Kohlendioxid outet sich immer mehr als „Ente“. Einige Wissenschaftler meinen gar, wir bräuchten mehr CO2. Der Green-Deal ist ein Billionen-Euro-Geschäft, dass sich die von den Grünen unterstützten, autokratisch orientierten Milliardäre nicht versauen lassen wollen.

EU-Vizeparlamentspräsidentin meinte, von der Leyens Wiederwahl sei ein bedeutendes Signal.

„Gerade jetzt ist es ein wichtiges Zeichen, dass die demokratischen Kräfte sich auf eine Kommissionspräsidentin einigen konnten.“

Warum sollten sich „demokratische Kräfte“ ausgerechnet auf eine Rechtsbrecherin einigen? Anstatt in die EU-Kommission gehört Frau von der Leyen vor Gericht und vor einen Corona-Ausschuss gestellt.

„Das heißt nicht, dass Ursula von der Leyen einen Freifahrtschein bekommen hat. Die Erwartungen an sie sind hoch.“

Dem pflichte ich bei, insbesondere wenn man den „Freifahrtschein“ auch in Richtung noch abzuwartender Gerichtsurteile interpretiert. Der „Fahrtschein“ könnte dann nicht in die „Freiheit“ führen, sondern in eine staatlich finanzierte Pension in einem 12 Quadratmeter-Zimmer mit Vollverpflegung und eingeschränkter Bewegungsfreiheit.

CDU-Chef Friedrich Merz auf X:

„Europa muss jetzt vor allem Sicherheit gewährleisten, Wohlstand sichern und Rahmenbedingungen für nachhaltiges Wachstum schaffen. Wir werden dabei nach Kräften unterstützen.“

Nach dem Motto – besser: Oxymoron – „Mit Waffen Frieden schaffen“ werden Sie nicht Sicherheit, sondern weiteres Blutvergießen in einem nicht gewinnbaren Krieg gewährleisten, Herr Merz, und das sollten Sie – wenn Sie ein Humanist wären – nicht nach Kräften unterstützen.
BlackRock freut sich sicherlich – ebenso wie Sie, Herr Merz, der Sie diese unsägliche Dame zur Kandidatin gekürt haben – über die Wiederwahl von Frau von der Leyen.

Bundeskanzler Olaf Scholz meinte auf X, die Wahl sei „ein klares Zeichen für unsere Handlungsfähigkeit in der Europäischen Union, gerade in schwierigen Zeiten“.
Die Europäerinnen und Europäer erwarten, dass wir Europa voranbringen. Gehen wir es gemeinsam an.“

Die Wahl von Frau von der Leyen ist ein klares Zeichen für die Fortsetzung der Handlungsunfähigkeit in der Europäischen Union. Die Europäerinnen und Europäer erwarten, dass ihr für Frieden und Wohlstand sorgt, und Europa nicht weiterhin destabilisiert mit solchen Unfähigen an der Spitze. Geht gemeinsam nach Hause, und ruht euch auf euren nicht verdienten Alterssitz aus. Zeit wird’s!

Fazit

Wie kaputt muss ein politisches System sein, wenn es eine verurteilte Rechtsbrecherin mit eindeutiger Mehrheit für eine der weltweit mächtigsten Positionen wiederwählt? Ein Rechtsstaat kann nicht jedes Unrecht vermeiden, er sollte jedoch verhindern, dass einige Wenige – wie zum Beispiel Ursula von der Leyen – sich alles leisten können. Ein erster Schritt ist mit dem – leider anfechtbaren – Gerichtsurteil zur Offenlegung der bisher geheim gehaltenen Dokumente getan. Ein nächster sollte es sein, Frau von der Leyen aus ihrem Amt wieder zu entfernen. Ein dritter wäre, sie rechtmäßig wegen ihrer Vergehen an der Menschheit zu verurteilen, falls es noch so etwas wie Gerechtigkeit auf diesem Planeten geben sollte. Daran wird sich der angebliche Rechtsstaat messen lassen müssen.

Der weibliche Vorname Ursula bedeutet aus dem Lateinischen übersetzt „die kleine Bärin“. Die heilige Ursula von Köln wurde der Legende nach zu Recht verehrt, da sie im 4. Jahrhundert nach unserer Zeitrechnung angeblich dem Heiratsangebot des in sie verliebten, mordenden und Köln belagernden Hunnenprinzen eine Abfuhr erteilte, und daraufhin selbst durch ihn getötet wurde. Eine Märtyrerin, was man von Frau von der Leyen definitiv nicht behaupten kann. Ganz im Gegenteil. Sie ist in meinen Augen eine Protagonistin auf der „dunklen Seite der Macht“.

„Vor Schelmen, die den Mantel der Gerechtigkeit tragen, vor denen kann kein Mensch sich schützen. Die sind ärger als die schlimmsten Verbrecher und verdienen doppelte Bestrafung.“
Friedrich der Große

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Im Januar und Februar 2024 sind auch vier Sammelbände in Buchform von mir erschienen mit den Themenkreisen

  • Ukrainekonflikt
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Gefährliche Nullen – Ursula von der Leyen



Von Uwe Froschauer

Das Wort „Corruptio“ aus dem Lateinischen bedeutet nicht nur Bestechlichkeit, sondern auch Verderbnis und Verdorbenheit. Bestechlichkeit kann ich bei dieser „Dame“ nicht belegen – das ist Aufgabe der hoffentlich nicht korrupten Gerichte –, aber ihr Verdorbenheit unterstellen. Korruption ist der Missbrauch einer Vertrauensstellung, und trifft in meinen Augen im Falle von Frau von der Leyen in Bezug auf die Bürger der EU zweifelsfrei zu. Die Eliten dagegen können sich hundertprozentig auf ihre Marionette verlassen. Ihnen dient sie. Frau von der Leyen ist keine Volksvertreterin, sondern eine Elitenvertreterin.

Die in Belgien geborene deutsche Politikerin ist seit dem 1. Dezember 2019 Präsidentin der Europäischen Kommission. Sie wurde am 16. Juli 2019 auf Vorschlag des Europäischen Rates durch das Europäische Parlament gewählt. Die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel gab ihrer einstigen, inkompetenten Frauen-, Arbeits- und Verteidigungsministerin entsprechende Schützenhilfe.
Eigentlich sollte der CSU-Politiker Manfred Weber – der damalige Spitzenkandidat und aktuelle Präsident der Europäischen Volkspartei (EVP) – EU-Kommissionspräsident werden. Durch einen „Hinterzimmer-Deal“ der EU-Regierungschefs wurde jedoch die nicht gewählte Ursula von der Leyen für diesen wichtigen, von Frau von der Leyen mehr als unzureichend ausgefüllten Posten ausgewählt.

Wo Demokratie drauf steht, ist noch lange nicht Demokratie drin. Der Europäische Rat – das Gremium der Regierungschefs der EU – hat mit besonderer Einflussnahme von Frau Merkel diese fragwürdige Person, die Wunschkandidatin und „Freundin“ Merkels ins Amt gehievt. Gleichzeitig ist Frau Merkel mit diesem „Streich“ eine inkompetente, korruptionsverdächtige Verteidigungsministerin losgeworden.

Warum soll ich noch zur Europawahl gehen, wenn nicht die gewählten Spitzenkandidaten einer Partei – wie Manfred Weber der EVP – sondern in der Europawahl nicht antretende PolitikerInnen mit einem Amt betraut werden, dem sie nicht einmal gewachsen sind?
Die Tochter des einstigen niedersächsischen Ministerpräsidenten Ernst Albrecht, Frau von der Leyen, hatte von der Materie „Verteidigung“ ungefähr so viel Ahnung wie ihre Nachfolgerinnen Annegret Kramp-Karrenbauer und Christine Lamprecht: praktisch keine! Und ausgerechnet diese „Verteidigungs-Null“ wurde im März 2023 als Nachfolgerin des NATO-Generalsekretärs Jens Stoltenberg von einigen NATO-Mitgliedsstaaten vorgeschlagen. Ihre Inkompetenz in so ziemlich allen Politikbereichen, gepaart mit mittelmäßiger Intelligenz und ihrem verdorbenen Charakter sind eine gefährliche Mischung für den Weltfrieden und das Wohl der Bürger.

Ursula von der Leyen, die im Rahmendiversen der Berater-Affäre – da ging es um rechtswidrige Auftragsvergaben an Beraterfirmen – viele Millionen Euro Steuergelder verschwendet und im deutschen Verteidigungsministerium für Chaos gesorgt hatte, ist weder fähig noch ausreichend integer für diese Position in der EU.
Das nach Laurence J. Peter benannte Peter-Prinzip ist auf die politische Entwicklung von Frau von der Leyen gut anwendbar. Die These besagt:

„In einer Hierarchie neigt jeder Beschäftigte dazu, bis zu seiner Stufe der Unfähigkeit aufzusteigen.“

Dieses Prinzip spiegelt den Werdegang von Ursula von der Leyen zu einem Teil wider, aber nicht ganz, da es voraussetzt, dass jedes Mitglied einer Hierarchie so lange befördert wird, wie es auf seiner bisherigen Position erfolgreich ist. Übersteigen die Anforderungen der neuen Position die Fähigkeiten der beförderten Person, bleiben weitere Beförderungen aus. Nun, Frau von der Leyen war weder in ihren vorherigen Positionen erfolgreich, noch ist sie es in der jetzigen. Vielleicht sollte man diese Art der Entwicklung – in allen aufeinanderfolgenden Positionen erfolglos zu sein – das „Leyen-Prinzip“ nennen, oder vielleicht „Vitamin B-Prinzip der Mittelmäßigkeit“, denn ohne Beziehungen wäre eine bestenfalls mittelmäßig begabte, nicht integre Person wie Frau von der Leyen niemals so weit gekommen – praktisch an die Spitze der Kabale. O tempora, o mores!

Erfolg ist natürlich relativ. Für die Pharmaindustrie und den Energiesektor beispielsweise war und ist Frau von der Leyen sehr wohl erfolgreich. Nicht zuletzt ist es auch ihr zu verdanken, dass die fünf größten Energiekonzerne zusammen im Jahr des enormen Inflationszuwachses 2022 satte 196 Milliarden Gewinn (nicht Umsatz!) – mehr als das Dreifache wie in den Jahren zuvor – machten. Wer diese Gewinne durch erhöhte Energiepreise – und dadurch erhöhte Preise in allen Lebensbereichen – ermöglichte, werte Leserinnen und Leser, liegt auf der Hand: wir, die Konsumenten, Rentner und Steuerzahler! Das Duo Infernale, Christine Lagarde – Chefin der EZB – und Ursula von der Leyen, hat in puncto „die Inflation in Schach halten“ total versagt. Es bleibt zu hoffen, dass auch Frau von der Leyen – wie bei Frau Lagarde für ein anderes Vergehen bereits geschehen – vom Gericht schuldig gesprochen wird. Frau Lagarde erhielt aber wegen ihrer „Persönlichkeit“ – so läuft das in diesem Affentheater – keine Strafe. Das hoffe ich für Frau von der Leyen nicht, dafür sind ihre Vergehen zu schwerwiegend. Zu den diversen Anklagen von Frau von der Leyen später mehr.

Anstatt von ihrem Posten entfernt zu werden, erhalten „Persönlichkeiten“ wie Frau von der Leyen Preise in dieser Schmierenkomödie. Frau von der Leyen bekam den „Global Goalkeeper Award 2022“ von der Melinda & Bill Gates Stiftung für die Verfolgung der Stiftungsziele in Europa. Sie wurde für ihren außergewöhnlichen Einsatz zur Erreichung der Ziele für nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen ausgezeichnet.
Wunderbare Inszenierung, echt gekonnt, das muss man den Drahtziehern der neuen Weltordnung lassen!
Mit dem Global Goalkeeper Award 2022 aber noch nicht genug für Ursula von der Leyen: die Europäische Kommission wurde für ihr Programm „European Green Deal“ mit dem neu initiierten „European Sustainability Award – Prix Film4Climate“ beglückt. Die Auszeichnung der European Film Academy (EFA) und Connect4Climate nahm Ursula von der Leyen im Rahmen der 35. Verleihung der European Film Awards am 10. Dezember 2022 in Reykjavík entgegen. Was für ein Spaß! Von wem wohl die EFA finanziell unterstützt wird?
Der Gewinner des Preises erhält einen einheimischen Baum aus dem Land, in dem die Verleihung des Europäischen Filmpreises stattfindet, der nach der Preisverleihung vor Ort gepflanzt wird. Hoffen wir mal, dass es für Frau von der Leyen ein Baum der Erkenntnis war, die sie bitter nötig hat, und kein Apfelbaum mit verbotenen, sündigen Früchten, denen man bei solch einer Position möglicherweise nicht widerstehen kann, und auch schon mal die Staatsanwaltschaft auf den Plan rufen kann. Ich denke, es war ein Apfelbaum.
Mehr zu dem Schmierentheater Preisverleihungen unter
https://wassersaege.com/blogbeitraege/preisverleihungen-ein-einziges-affentheater/

Ihre unsäglichen, meines Erachtens kriminellen Deals mit Pharmaunternehmen wie Pfizer schlagen dem Fass den Boden aus. Von der Leyen unterzeichnete diesen Knebel-Vertrag mit den Impfmittelherstellern inklusive deren Haftungsausschluss. Das ist in meinen Augen kriminell, zumal die Impfgeschädigten – nachdem sie in die Nadel zum Teil via Impferpressung getrieben wurden – größtenteils von ihren Regierungen im Regen stehen gelassen wurden und werden. Von den vielen Impftoten – die Menschen wie von der Leyen mitzuverantworten haben – ganz zu schweigen. Ursula von der Leyen hätte diesen Posten als EU-Chefin in diesem Schmierentheater niemals besetzen dürfen, und sollte ihn schleunigst wegen Unfähigkeit und/oder Skrupellosigkeit räumen.

Eine Gruppe von 17 EU-Abgeordneten versammelte sich am 20. Oktober 2021 im EU-Parlament, und prangerte die Rechtsbrüche und Verletzungen der freiheitlichen Grundordnung an. Abgeordnete des Europäischen Parlaments (MEP) wie Christine Anderson (Deutschland, AfD), Francesca Donato (Italien, NI), Ivan Vilibor Sinčić (Kroatien, NI) und Cristian Terheş (Rumänien, ECR) nahmen eine eindeutige Stellung gegen den immer grösser werdenden Druck in Hinblick auf Impfung und digitale Nachweise ein. Die deutsche Politikerin Christine Anderson richtete sich mit einem klaren Statement gegen die staatlich verordnete Impfpflicht mit einer unmissverständlichen Botschaft:

„Entscheiden Sie sich, sich nicht impfen zu lassen!“

In ihrer beeindruckenden Rede forderte sie die Menschen zudem auf, Absichten der Regierungen zu hinterfragen.

Verheiratet ist die Präsidentin der EU-Kommission mit Heiko von der Leyen, einem deutschen Mediziner und ehemaligen Hochschullehrer in Hannover. Seit 2020 ist er medizinischer Direktor des amerikanischen biopharmazeutischen Unternehmens Orgenesis Inc. Nomen est omen. Fraglich ist, ob die Tätigkeiten von Heiko von der Leyen in der Pharmaindustrie zum Amt seiner Frau passen. Was die Deals der EU-Kommissionspräsidentin mit den Impfmittelherstellern beim Corona-Betrug angeht, sieht es ganz danach aus!


Korruptionsvorwürfe, Coronapoltik, Ukrainekonflikt

Gegen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wurde Mai 2023 Klage erhoben, weil sie ohne Mandat Geheimverträge mit dem Pharmakonzern Pfizer über die Lieferung von Covid-Impfstoffen ausgehandelt hat. Ein Großteil dieser Impfstoffe ist vergammelt, weil sich kaum einer mehr mit diesem Gift impfen lässt. Die Corona-Lüge ist bei den meisten Menschen angekommen. Lange hats gedauert! Nun, gezahlt werden muss trotzdem, und das noch bis Ende 2026 – mit Steuergeldern. Und diese Person stellt sich zur Wiederwahl für diesen Posten? Ganz schön frech! Wenn ich mir überlege, wie viele Milliarden an Steuergeldern von deutschen Politikern wie Frau von der Leyen und den Politikern der hoffentlich nicht mehr lange existierenden Ampelkoalition absolut sinnlos verschleudert wurden – und immer noch werden –, wird mir schwarz vor Augen. Wenn jemand Steuern hinterzieht, muss er dafür geradestehen. Warum müssen Politiker, die sehenden Auges Steuergelder sinnbefreit verschwenden, sich dafür nicht verantworten? Warum werden sie nicht in die Haftung genommen? Hierfür ein Gesetz – am besten im Strafgesetzbuch verankert – wäre mal sinnvoll. Offensichtliche Steuerverschwendung entspricht meines Erachtens einem strafbaren Handeln. Wenn diese Gelder auch noch dazu verwendet werden, einen – in einem möglichen Weltkrieg endenden – Konflikt zu befeuern, wie es die EU, die Ampelkoalition und die CDU unaufhörlich tun, sollte diesen Kriegstreibern der Stecker gezogen werden. Schande über diese Menschen, und hoffentlich baldige Einsicht der diesen Irrsinn befürwortenden Bürger, bevor es zu spät ist! Ende mit der „Kriegstüchtigkeit“ und zurück zur Friedfertigkeit! Habt ihr noch alle Tassen im Schrank, wie es Sarah Wagenknecht treffend ausdrückte? Habt ihr keine Kinder? Schickt ihr die auch an die Front? Ihr habt doch alle einen an der Waffel! Ihr seid verantwortungslos! Und damit meine ich nicht nur die Politiker.

Vor ihrer Anklage im Mai 2023 hatte sich Frau von der Leyen noch zu Recht empört über den Korruptionsskandal in der EU rund um die griechische Politikerin und Mitglied des Europäischen Parlaments Evdoxia Kaili. Möglicherweise auch eine gute schauspielerische Leistung der Politdarstellerin von der Leyen. Januar 2023 sagte sie:

„Das Ganze ist wirklich bestürzend und sehr, sehr schmerzhaft. Meine Erfahrung in den drei Jahren jetzt hier sind: Ich arbeite ausgesprochen gut mit dem Europäischen Parlament zusammen. Die Abgeordneten sind unendlich fleißig, leidenschaftlich für Europa, integer. Und dann ist es unendlich schmerzhaft, wenn es einige gibt, die offensichtlich auch mit krimineller Energie sich korrumpieren lassen. Und wir spüren das alle, dass natürlich der Blick auf die europäische Ebene von den Menschen mit einem Fragenzeichen begleitet ist: Was geht da vor? Und wie tief geht das? Ich bin sehr beeindruckt durch die Arbeit der belgischen Behörden. Man sieht eben auch, der Rechtsstaat funktioniert.“

Ja, wie tief geht das? Anscheinend sehr tief und weit nach oben.

„Man sieht eben auch, der Rechtsstaat funktioniert.“

Würde er funktionieren, würde Frau von der Leyen dieses Amt nicht mehr begleiten.

Weiterhin meinte Ursula von der Leyen:

„Aber für uns ist wichtig als Europäerinnen und Europäer, immer wieder das Vertrauen der Menschen zu gewinnen – wie meine Erfahrung ist -, indem wir gute Politik machen und liefern. Wir sehen die Zustimmungswerte zur Europäischen Union bei den letzten Erhebungen – das war bevor der Korruptionsskandal aufbrach – sehr hoch, deutlich höher als 2018, also deutlich zugenommen in diesem Mandat. Warum? Weil wir zum Beispiel die Coronakrise miteinander bewältigt haben, weil wir zum Beispiel zusammenstehen, mit wirklicher Kraft gegen Putin, in diesem schaurigen Krieg, den er gegen die Ukraine führt. Das heißt, die Menschen vertrauen uns, wenn wir ihre Probleme verstehen und wenn wir liefern. Und wir werden hart arbeiten müssen, um dieses Vertrauen auch weiterhin zu bekommen.“

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/leyen-eu-parlament-korruption-us-investitionspaket-deutschlandfunk-100.html

„…immer wieder das Vertrauen der Menschen zu gewinnen – wie meine Erfahrung ist -, indem wir gute Politik machen und liefern…“

Das Vertrauen der klardenkenden Menschen hat die EU meines Erachtens beispielsweise durch ihre Umweltpolitik mit ihrem bescheuerten „European Green Deal“, der in meinen Augen auf einer Klimalüge basiert, und der Kontrolle der Menschen dient, verspielt. Angesichts der wachsenden Bauernproteste in Europa musste Brüssel im Februar 2024 einlenken und den Plan, Pestizide bis 2030 um 50 % zu reduzieren, zurückziehen. Diese Entscheidung dürfte wohl der angestrebten Wiederwahl von der Leyens im Juni 2024 geschuldet sein. Gleichzeitig ist dieser Rückzieher die erste Niederlage für den Green Deal – und ich hoffe es kommen noch weitere, solange dieser Deal auf Basis einer – für mein Dafürhalten – Lüge auf dem Rücken der Menschen ausgetragen wird. Die EU und Parteien wie Die Grünen wollen Bauern und allen anderen Menschen vorschreiben, wie sie zu leben haben. Die Welt hat mittlerweile genug von Organen und deren Handlungen, die auf Verzicht und Verbot aufgebaut sind, und zu einem massiven Wohlstandsabbau der Menschen führen. Die Bauernproteste sind die Antwort auf die eliteinstruierte Politik der Marionettenkabinette. Egal ob Macron, Scholz, von der Leyen usw., das sind keine Volksvertreter und damit keine Demokraten. In einer Demokratie wäre das Volk der Souverän, das den Dienern der Eliten jedoch am Allerwertesten vorbeigeht. Sie schützen die Privilegien der Reichen und Mächtigen wie es ihre Vorgänger seit eh und je getan haben. Kompromisse und Versprechungen machen sie nur, wenn es ihrem jämmerlichen Macht- und Sesselerhalt dient.

„Weil wir zum Beispiel die Coronakrise miteinander bewältigt haben…“

Als ich das las, musste ich ganz gegen meine Gewohnheit schallend lachen! Die Corona-Krise ist erst bewältigt, wenn Menschen wie Sie, Frau Von der Leyen, sich vor einem echten Corona-Ausschuss und vor Gericht verantworten müssen, weil Sie die verfassungswidrige Impfpflicht forderten, sowie die Abschaffung des Nürnberger Kodex. Einer meiner Leser schrieb in seinem Kommentar zu meinem Artikel über die Ablehnung des Corona-Ausschusses
http://wassersaege.com/blogbeitraege/ablehnung-eines-corona-untersuchungsausschusses-im-bundestag-mit-ueberwaeltigender-mehrheit-warum-wohl/
Folgendes:

„Man kann diese ganze peinliche Scharade herunterbrechen auf eine Frage:
Welcher Kriminelle würde sich wünschen, dass seine Verbrechen aufgearbeitet werden, wenn er doch die Gelegenheit hat, unbescholten davon zu kommen?“

Man kann sich daher nur wünschen, dass sich die ganze angestaute Wut der betrogenen, gedemütigten, existenziell und gesundheitlich ruinierten und genötigten Bürger auf einmal so stark entlädt, dass sich jeder dieser verlogenen Volksverräter einen Untersuchungsausschuss gewünscht hätte!“

Diese ehrlichen Worte kann ich gut nachempfinden. Dennoch hoffe ich nicht, dass sich diese Wut in irgendeiner Form von äußerlicher Aggression entlädt, sondern dass die Verantwortlichen vor einem Ausschuss aussagen und sich verantworten müssen. Die Spaltung der Menschen hat mittlerweile ein Ausmaß angenommen, dass es langsam Zeit wird, wieder aufeinander zuzugehen. Das funktioniert aber nicht mit eliteinstruierten, öl-aufs-feuer-gießenden, mittelmäßig intelligenten Politikern.

„…mit wirklicher Kraft gegen Putin, in diesem schaurigen Krieg, den er gegen die Ukraine führt…“

Nicht wer den ersten Schritt macht ist der eigentliche Aggressor, sondern derjenige, der zu diesem ersten Schritt zwingt. Und das war die NATO, angeführt von den USA, die das angebliche Verteidigungsbündnis nutzen für ihre imperialistischen und hegemonialen Bestrebungen, und in der Ukraine einen Stellvertreterkrieg führen. Herr Putin, der die Sicherheit seines Landes gewährleisten möchte, ist in meinen Augen im Vergleich zu Ihnen, Frau von der Leyen, die wesentlich integrere Person.
Bereits im April 2022 boten Sie, Frau von der Leyen, als nicht gewählte EU-Kommissionspräsidentin in autokratischer Manier dem Kriegsland Ukraine an, innerhalb kürzester Zeit den Status „Beitrittskandidat“ zu erhalten. Was bilden Sie sich eigentlich ein? Sie sprechen für sich selbst, aber nicht für das Volk, das Sie nicht gewählt hat. Die Ukraine galt bis Ende Februar 2024 als massiv korrupt und undemokratisch. Allein diese Ankündigung hätte bereits zu ihrer Amtsenthebung führen müssen.

September 2022 hielt der EU-Parlamentarier, Martin Sonneborn, im Plenarsaal in Straßburg eine Frau von der Leyen „erkennende“ Rede:

„Sehr geehrte Frau von der Leyen, mit Karl Krauss zu sprechen, mir fällt zum Zustand der EU nichts ein. Um uns von einem Gaslieferanten zu lösen, der einen brutalen Angriffskrieg führt, Putin, haben Sie uns einen gesucht, der einen brutalen Angriffskrieg führt, Aliyev. Auch wenn viele deutsche Medien schweigen, derzeit überfällt die Öl-Diktatur, die zum vertrauenswürdigen Partner erklärt wurde von Ihnen, das demokratische Armenien. Respekt für diese Wahl – immerhin liegt unser neuer bester Kumpel Aserbaidschan in Sachen Demokratie, Presse und bürgerliche Freiheiten noch weit hinter Russland. Nur bei der Bestechung korrupter CDU Honks ist Aliyev ganz vorn. Als sie ihren Dienst hier antraten, dachte ich, Sie seien lediglich unfähig und ein bisschen kriminell. Inzwischen weiß ich, dass Sie auch beeindruckend moralfrei sind. An den Außengrenzen sterben täglich Flüchtlinge, Fracking Gas und Atomkraft sind auf einmal nachhaltig, und sie löschen routiniert ihre SMS zu den Milliardenzahlungen an Pfizer. Mir fällt zur EU nichts mehr ein, außer: wir sollten Europa nicht den Laien überlassen.
Danke.“

Danke auch Ihnen, Herr Sonneborn, an dieser Stelle, für diese beherzte, treffende Rede.

In einer anderen Rede im Januar 2024 sagte Uschi-Schreck Sonneborn im EU-Parlament, nachdem er insbesondere über die Unfähigkeit der Ampelkoalition und auch andere Parteien satirereif und treffend witzelte:

(…)
„Am dringlichsten wäre natürlich das europaweite Verbot von Kommissionspräsidentin von der Leyen. Mit immer irrwitzigeren Schachzügen und ohne Rücksicht auf demokratische Verfahren oder internationale Rechtsgrundsätze, hat sie die Europäische Union in den wirtschaftlichen, geopolitischen und moralphilosophischen Ruin getrieben. Wir fordern ihre Remigration aufs Altenteil – und zwar flott.
Vielen Dank fürs Überziehen lassen.“

Der Auffassung bin ich auch. Er hätte vielleicht noch „rechtsstaatlich“ zum „Ruin“ hinzufügen sollen, Rechtsstaatlichkeit, ein Grundsatz einer Demokratie, auf den die Antidemokratin von der Leyen doch immer so pocht, ohne ihn selbst zu respektieren.


Strafanzeige gegen von der Leyen beim Internationalem Strafgerichtshof in Den Haag

Dezember 2023 war es endlich so weit: Die GemeinWohlLobby und die Menschenrechtsorganisation United For Freedom haben Strafanzeige gegen meines Erachtens hochkriminelle Elemente unserer Gesellschaft eingereicht. Darunter auch Ursula von der Leyen. Auf der Seite
https://philosophia-perennis.com/2023/12/02/strafanzeige-gegen-von-der-leyen-u-a-bei-internationalem-strafgerichtshof-in-den-haag/
ist Folgendes zu lesen:

„Frau von der Leyen u.a. haben mit ihren Entscheidungen das Leben von 451 Millionen EU-Bürger aufs Spiel gesetzt und gewissenlos für Forschungszwecke freigegeben. Sie haben mit ihren Handlungen ermöglicht und unterstützt, dass ein Impfstoff, dessen Wirksamkeit und Sicherheit nicht bekannt ist, dessen Produktion mit großen Risiken verbunden ist, der laut Vertrag zu Tod, Krankheit und Behinderung führen kann, von der EMA bedingt zugelassen wurde und in weiterer Folge Alten, Kranken, Gesunden, Kindern, Babys und Schwangeren geimpft wird.

Die GemeinWohlLobby und die Menschenrechtsorganisation United For Freedom, vertreten durch Uwe Kranz und Marianne Grimmenstein-Balas, haben nun Strafanzeige gegen die Hauptverantwortlichen des Vorabkaufvertrages zwischen EU und BioNTech/Pfizer bei Internationalem Strafgerichtshof in Den Haag eingereicht.
(…)
Der Vorabkaufvertrag zwischen Pfizer/BioNTech und der EU wurde von Nanette Cocero, Globale Präsidentin (Impfstoffe) bei Pfizer und Stella Kyriakides, EU-Kommissarin für Gesundheit, im Namen der EU-Länder am 20. November 2020 unterschrieben. Es ist längst bekannt, dass die Impfstoffe unzureichend getestet und geprüft und viel zu schnell und überhastet zugelassen wurden. Die EU-Kommission und die Regierungen weigerten sich aber bisher, den Vertrag offenzulegen….“
(…)
 …“Auf der Grundlage der verfügbaren Informationen besteht Grund zur Annahme, dass zahlreiche Verstöße gegen den Nürnberger Kodex, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, das Verbrechen des Völkermords und Kriegsverbrechen durch mehrere Personen begangen wurden. Die folgenden Personen werden beschuldigt:

  • Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation: TEDROS ADHANOM GHEBREYESUS
  • Vorsitzender und CEO der Pfizer Biopharmaceuticals Group: ALBERT BOURLA
  • Präsident des Paul-Ehrlich-Instituts: KLAUS CICHUTEK
  • Direktorin der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) EMER COOKE
  • ehemalige Präsidentin Impfstoffe, Pfizer Biopharmaceuticals Group, NANETTE COCERO
  • Co-Vorsitzender der Bill and Melinda Gates Foundation WLLIAM „BILL“ GATES III
  • EU-Kommissarin für Gesundheit STELLA KYRIAKIDES
  • Präsidentin der Europäischen Kommission URSULA VON DER LEYEN
  • und andere…“

Dem ist nichts hinzuzufügen.


Ursula von der Leyen und ihre angestrebte Wiederwahl


Die Amtsinhaberin möchte in einer zweiten Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin die Demokratie und das Ansehen der EU weiter schädigen. Der CDU-Bundesvorstand nominierte sie am 26. Februar als Spitzenkandidatin der Europäischen Volkspartei (EVP) für den Kommissionsposten. Diese Position wird Anfang Juni 2024 nach den Europawahlen neu besetzt. Zur Europawahl will sie aber erneut nicht antreten. Leider ist nirgendwo festgeschrieben, dass der Spitzenkandidat für den Kommissionsvorsitz auch bei den Europawahlen kandidieren muss. Wahrscheinlich hofft diese „Dame“ abermals auf einen Hinterzimmer-Deal. In diesem Zimmer sitzt diesmal aber nicht Frau Merkel. Hoffen wir, dass Frau von der Leyen dieses Mal keine Schützenhilfe bekommt.
Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz – der von 2016 bis 2020 als Aufsichtsratsvorsitzender von Blackrock (Deutschland), dem weltweit größten Vermögensverwaltungsunternehmen fungierte – findet die Tätigkeit von Frau von der Leyen sehr lobenswert. In solchen Kreisen hält man zusammen, nicht wahr? Wenn die Ampel demnächst das Zeitliche segnet – von dem ich ausgehe und was ich hoffe – tritt möglicherweise dieser Falke, der auch gerne den Marschflugkörper Taurus in die Ukraine liefern würde, die Nachfolge von Herrn Scholz an. Kommen wir dann vom Regen in die Traufe? Hat Deutschland und seine Bewohner solche Politiker eigentlich verdient? Okay, Dummheit schützt vor Strafe nicht.
Wie dem auch sei, der Falke und CDU-Chef Friedrich Merz würdigte im Februar 2024 die bisherige Arbeit von der Leyens bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in Berlin, wie das bei Haien unter Haien eben üblich ist. Merz tat kund, dass es ihr Verdienst sei, dass Europa in den schwierigen Jahren der Corona-Pandemie zusammengehalten habe. Und solche Worte aus dem Mund von Friedrich Merz, der beispielsweise im November 2021 verkündete:

„Mit konsequenter 2G-Regelung wäre der Zugang zum Betrieb und zur Arbeitsstelle auch nur noch für Geimpfte und Genesene möglich, mit allen Konsequenzen.“

Das war Impferpressung, Herr Merz! Solche Massnahmen halten Europa nicht „zusammen“, sondern versklavten es auf Basis der von Ihnen mitgetragenen Corona-Plandemie. Aussagen und Handlungsweisen wie die ihren und der von Frau von der Leyen sollten nicht zu Spitzenpositionen führen, sondern vor einem Untersuchungsausschuss enden. Das dem nicht so ist, liegt an unserem nicht mehr existierenden Rechtsstaat, den Menschen wie Sie und von der Leyen in Coronazeiten mit Füßen getreten haben.  
Merz betonte überdies die gute Reputation von Frau von der Leyen, die weit über die Europäische Union hinaus reiche. Stimmt, aber nur bei den Eliten und ihren korrupten Marionetten.

Dass auch Sonnenkönig und Wendehals Markus Söder ihr auf „X“ mit folgenden Worten

„Sie hat in den vergangenen fünf Jahren Führungsstärke bewiesen und Europa gut durch Krisen geleitet. Die CSU wird sie kraftvoll unterstütze,”

gratulierte, verwundert einerseits kaum, andererseits könnten solche Aussagen seiner eigenen Wiederwahl entgegenstehen, wenn man auf ein hoffentlich sinkendes Schiff wie von der Leyen setzt.

Katarina Barley, Die Spitzenkandidatin der SPD warf der Präsidentin laut dpa vor, Bündnisse mit Rechtspopulisten einzugehen. Mag stimmen, aber seit neuestem sind ja Rechtspopulisten alle, die nicht linksgrün sind. Der Begriff „konservativ“ scheint aus der Mode gekommen zu sein.

Der – neben Janine Wissler – Vorsitzende der Partei Die Linke, Martin Schirdewan, kritisierte von der Leyen auf der Parteiwebsite als „Kandidatin der Reichen und Konzerne”, unter deren Präsidentschaft „sich die soziale Spaltung der EU vertieft” habe.
Dito, ganz meiner Meinung!

Der Grünen-Abgeordnete Daniel Freund sagte gegenüber der ARD, die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen schade der europäischen Demokratie, da sie nicht für das Europaparlament kandidiere.
Sehe ich ebenso.

Laut einer Civey-Umfrage, Stand 25. Februar 2024, fände es immerhin noch gut ein Viertel der Bevölkerung in Ordnung, wenn Frau von der Leyen ihren Job behalten würde. Viel zu viele Befürworter für meinen Geschmack, in Anbetracht dessen, wie viel unverzeihlichen Mist diese Person gebaut hat.

Der ehemalige griechische Finanzminister Yanis Varoufakis kommentierte in einer Videobotschaft den Besuch von Ursula von der Leyen in Tel Aviv, und machte zudem treffende Bemerkungen zur nächsten Europawahl, die hoffentlich eintreffen.

„Frau von der Leyen, als sie in Tel Aviv gelandet sind, traten Sie nicht für sofortigen Waffenstillstand und sofortigen Stopp aller Verbrechen von allen Seiten auf, also nicht als Botschafterin des Friedens und der Versöhnung, auch nicht als Verteidigerin des internationalen Rechts und nicht als Befürworterin der einfachen Idee, dass die Genfer Konvention unsere einzige Hoffnung ist in den dunkelsten Stunden. Stattdessen sind sie zu einer Mittäterin bei Kriegsverbrechen geworden: Entzug der Trinkwasser- und Essensversorgung für zwei Millionen Nichtkombattanten, als Mittäterin einer Luftwaffe, die mit Absicht Häuser der Menschen beschießt, als Mittäterin der Vertreibung von Menschen aus einem Teil von Gaza in einen anderen – der aber zerbombt wird.
Wir wussten immer von ihrer Inkompetenz. Sie denken wahrscheinlich, wir hätten vergessen, dass Angela Merkel Sie nach Brüssel schickte, und Sie zu einer Vorsitzenden der Europäischen Kommission machte, um somit eine inkompetente und korrupte Verteidigungsministerin Deutschlands loszuwerden. Also Frau von der Leyen, wir könnten ja noch ihre Inkompetenz ertragen – jedoch ihr Auftreten in einem Kriegsgebiet im Namen aller Europäer für Kriegsverbrechen gegen die Menschlichkeit – das ertragen wir nicht. Sie sind eine Schande und müssen sofort abtreten! Jedoch besitzen sie nicht die moralische Würde, um abzutreten. Wir sind die Bewegung „DiEM 25 – Demokratie in Europa“, und stehen Seite an Seite mit Millionen progressiver Europäer. Wir erklären offiziell, dass wir Sie bei den bevorstehenden Wahlen ins Europäische Parlament auf der Mülldeponie der europäischen Geschichte entsorgen werden, wie sie es absolut verdient haben.
Gute Nacht, Frau von der Leyen.“

https://twitter.com/yanisvaroufakis/status/1716192016189595729 (englischsprachiges Video)

Dem stimme ich im vollen Umfang zu. Auf den Müllhaufen der Geschichte gehören Menschen wie Sie, Frau von der Leyen, wie Frau Baerbock, Frau Strack-Zimmermann, Herr Hofreiter, Herr Kiesewetter und viele mehr, „Politiker“, die nur Leid über die Menschheit bringen.


Fazit


„Vertrauen Sie den Gesundheitsbehörden, vertrauen Sie der Weltgesundheitsorganisation, vertrauen Sie dem gesunden Menschenverstand und journalistischer Sorgfalt in den Qualitätsmedien“

sagte Ursula von der Leyen in einer Ansprache während des Corona-Betrugs, um das verlogene Narrativ der europäischen Regierungen aufrechtzuerhalten. Das einzig Akzeptable an ihrer Aussage war, dem gesunden Menschenverstand zu vertrauen. Und wenn man dem traut, kann man weder der WHO, noch den Gesundheitsbehörden, noch den „Qualitätsmedien“ vertrauen, und schon gar nicht Frau von der Leyen. Ganz im Gegenteil!

Wegen des klaren Verstoßes der Impfung gegen den Nürnberger Kodex wurde auch ihre Stimme laut, Frau von der Leyen, ob er nicht abgeschafft werden sollte. Das passt zu ihrem verdorbenen Charakter.

The Post Millenial schockierte die Leser November 2021 mit folgender Nachricht:

„EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen sprach sich am Mittwoch gegenüber der Presse dafür aus, den seit langem bestehenden Nürnberger Kodex abzuschaffen und die Menschen zu zwingen, sich gegen COVID impfen zu lassen.“

Das wollte The Post Millenial aus einem BBC-Artikel erfahren haben.

Auch Rechtsanwalt und Autor Michael P. Senger meldete auf Twitter:

„Kurz nachdem Österreich als erstes Land die COVID-Impfpflicht eingeführt hat, fordert EU-Chefin Ursula von der Leyen, auf den Nürnberger Kodex zu verzichten und eine europaweite Impfpflicht einzuführen.“

November 2021 kursierte ein Foto herzlicher Umarmung von Ursula und dem Pfizer-CEO Albert Bourla im Netz (das von Google wegen des „Rechts auf Vergessen“ anscheinend nicht mehr angezeigt wird). Ihre Absicht, den Weg zu ebnen für eine EU-weite, grundgesetzwidrige Impfpflicht, konnte man damals bei ihrem einvernehmlichen Auftitt mit dem Vorstand des – durch die Impfung – milliardenverdienenden Pharmekonzerns bereits vermuten. Haben Sie sich impfen lassen, Frau von der Leyen? Ich vermute nicht! Aber andere haben Sie in diese teilweise tödlich endende Injektion getrieben. An ihren Händen, Frau von der Leyen, klebt zu viel Blut! Gehen Sie endlich!

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