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Donald Trumps Pläne – Darstellung, Analyse und Bewertung


Von Uwe Froschauer

Als Donald Trump 2016 die Wahl gewann, war ich schockiert. Als Joe Biden 2020 die Wahl gewann, war ich erleichtert. Als November 2024 Donald Trump die Wahl gewann, war ich erfreut. Als politisch Mitte-links orientierter und dem Humanismus zugewandter Mensch, bin ich nach wie vor kein Freund von Donald Trump, den ich für narzisstisch, egozentrisch und nicht besonders demokratisch, aber auch für kämpferisch, bürgernah und weniger bellizistisch als die letzten demokratischen Kandidaten halte. Und demokratisch sind die Demokraten in den USA schon lange nicht mehr. Die Bürger seines Landes sind ihm definitiv wichtiger, als sie es der Biden-Administration waren, die für mich nie etwas anderes war als der verlängerte Arm des Deep State (tiefer Staat), der – wenn nötig – über Leichen im eigenen und in fremden Ländern geht.

Ich bin mir relativ sicher, dass es den Ukrainekrieg sowie die Woke-Hysterie der linksgrünen Ökosozialisten mit ihrem Gender-Schwachsinn und so weiter mit Trump nicht gegeben hätte. Auch der gesellschafts-, gesundheits- und wirtschaftsschadenden Coronalüge hätte er schneller den Riegel vorgeschoben. Stellen Sie sich mal vor, die hohe Priesterin der Woke-Bewegung, Kamala Harris, die von den diversen Politikbereichen kaum eine Ahnung hat, und somit ebenso wie Joe Biden eine leicht steuerbare Puppe des Deep State gewesen wäre, hätte die Wahl gewonnen. Dann wären eventuell auch noch die letzten Werte des “Wertewestens“ den Bach runter gegangen. Ich möchte mich eher als einen progressiven Menschen bezeichnen, bin aber andererseits auch wertkonservativ und traditionsbewusst, wenn es sich um Werte wie Ehre, Anstand, Ehrlichkeit, Frieden, Freiheit und Wahrheit handelt. Ich hoffe, dass sich durch Donald Trump an dem von den links-grünen Kräften verursachten Werteverfall etwas zum Positiven verändert.

Was hat Trump in seinen vier Jahren alles vor?

Da Trump nicht auf seine Wiederwahl Rücksicht nehmen muss, wird er sein Programm befreiter, radikaler und schneller durchführen können. Dieser Umstand ist nicht ausschließlich als gut zu bewerten.
Die wichtigsten Punkte sind nachfolgend – versehen mit einer kleinen Bewertung aus meiner Sicht – aufgeführt.

Zur Demokratie: Zerstörung des „Deep State“ und Bekämpfung der massiven Korruption in den Behörden

Trump meinte, am ersten Tag im Amt werde er wie ein „Diktator“ agieren:
„Ich werde den tiefen Staat vollständig auslöschen!“ Die bisherige Regierung von Präsident Joe Biden bezeichnete Trump in meinen Augen zu Recht als „Schurkenregime“. Zur Zerschlagung des Deep State wünsche ich Herrn Trump viel Erfolg, da ich den tiefen Staat für den Verursacher der meisten Übel auf dieser Welt halte. Dem Deep State der USA und seinen „demokratischen“ Politmarionetten wie Barack Obama, Joe Biden usw. laste ich auch die primäre Schuld am Ukraine-Krieg an. Der Spiegel-Bestsellerautor des absolut lesenswerten Buches mit Titel „Das 1 x 1 des Staatsterrors“, Untertitel „Der neue Faschismus, der keiner sein will“, Ullrich Mies, beschreibt den Deep State wie folgt:

„Der Tiefe Staat wird auch bezeichnet als ‚Dunkler Staat‘, ‚Permanente Regierung‘ oder ‚Schattenregierung‘. Teile des Tiefen Staates sind für die Öffentlichkeit sichtbar, wie Regierungsmitglieder, kriegsaffine Parlamentarier oder systemkonforme Konzern- und Regierungsmedien sowie deren Hassprediger. Der wichtigere Teil des Tiefen Staates ist für die Öffentlichkeit unsichtbar, arbeitet sehr langfristig orientiert im Hintergrund, ist an Wahlen nicht gebunden, also weder wählbar noch abwählbar, bestimmt aber maßgeblich die ökonomischen, politischen und kulturellen Agenden und Entwicklungen. Der Tiefe Staat bekämpft und zersetzt die Demokratie von innen. Maßgebliche nicht sichtbare Akteure des Tiefen Staates sind der Reichtums- und Finanzkomplex, der militärisch-industrielle und Geheimdienstkomplex, Forschungsinstitute und Ideologieproduzenten.“

Zur weltweit mafiösen Verbindung des Deep State gehören auch die WHO, die UN und das Weltwirtschaftsforum (WEF). Trumps Plan dürfte unter anderem die Beendigung der Beziehungen der USA zur Weltgesundheitsorganisation und die Verhinderung des „Pandemievertrags“ sein. Er sagte:

„Die Weltgesundheitsorganisation ist nichts weiter als ein korrupter, globalistischer Betrug…“

Auch für die UN und das WEF hat Trump – wie ich – nicht viel übrig. Der Welt würde es besser gehen ohne diese globalen supranationalen Kontrollorgane, die ein Teil der von den Eliten angestrebten Neuen Weltordnung werden sollten.

Den Deep State mit Stumpf und Stiel auszurotten, wird Donald Trump wohl nicht gelingen. Sollte er es jedoch schaffen, einigen „elitären“ Personen und Institutionen die Macht zu entziehen, ginge es der Menschheit besser.

Als echter Demokrat – die Demokratische Partei in den USA hat diese Bezeichnung ohnedies nicht verdient – habe bei Trumps Vorhaben die Befürchtung, dass er sich nicht nur „am ersten Tag im Amt“ als Diktator aufführt. Sollte er den Deep State wirklich zerstören, so hoffe ich, dass sich seine Administration nicht auch zum „Schurkenregime“ entwickelt. Seine Befugnisse sollten nicht so weit gehen, dass alle Fäden in seiner Hand liegen. Die Versuchung der dann möglichen Diktatur wäre zu groß.
Auch seine Ankündigung gegen „radikale linke Irre“ vorgehen zu wollen – notfalls mit Nationalgarde oder Militär, sowie gegen – noch gesetzlich geschützte – Whistleblower, klingen nicht gerade nach einer demokratischen Sichtweise.
Die von Trump angekündigte Überwachung der US-Geheimdienste durch ein unabhängiges Gremium, sowie einen kompletten Umbau des Regierungsapparats und einen radikalen Personalaustausch in den Bundesbehörden – wie das unter anderem von der konservativen Denkfabrik Heritage Foundation konzipierte „Project 2025“ es vorschlägt – halte ich in Anbetracht der schwierigen Zustände für die US-amerikanische Bevölkerung für richtig und wünschenswert. Allerdings ist auch hier zu befürchten, dass die Macht des „Weißen Hauses“ in Washington, das dann alle Ressorts kontrollieren würde, zu groß wäre.

Im Jahr 2022 kündigte Donald Trump an, dass eine seiner ersten Amtshandlungen die Abschaffung der Zensur und Informationskontrolle durch staatliche Behörden, Medien und die Tech-Giganten sein wird. Er äußerte:

„Wenn ich Präsident bin, wird dieses ganze verrottete System der Zensur und Informationskontrolle aus dem gesamten System herausgerissen werden. Es wird nichts mehr übrig davon sein.
Wenn wir die Rede- und Meinungsfreiheit wiederherstellen, werden wir beginnen, unsere Demokratie zurückzugewinnen und unsere Nation zu retten.
Danke und Gott schütze Amerika.“

Hoffentlich kam dieses Statement auch in Gottes Ohr, damit die Fremdsteuerung der leicht verführbaren Bevölkerung durch die Narrative der eliteinstruierten, zensierenden Politik und ihrer Propagandaorgane auf ein Minimum beschränkt wird.

Steuererleichterungen und Erhöhung der Zölle

Der Körperschaftssteuersatz für Unternehmen, die ihre Produkte in den Vereinigten Staaten herstellen, soll um 6 Prozent auf 15 Prozent gesenkt werden. Auch die Besteuerung von Trinkgeldern und Überstunden will Trump abschaffen, um Kellner und andere Servicekräfte zu unterstützen. Natürlich muss das auch irgendwie finanziert werden, möglichst ohne eine Anhebung der Staatsverschuldung, was ja den Roten und Grünen in Deutschland nicht zu gelingen scheint. Und schon sind wir bei der Erhebung von Zöllen, die dieses durch Steuererleichterungen verursachte Haushaltsloch stopfen und darüber hinaus auch die Staatsverschuldung reduzieren soll. Hm, schauen wir mal!

Zölle sind anscheinend das Steckenpferd von Donald Trump in seinem „America First“-Dogma. Und da er mit China gar nicht kann, kommt eins zum anderen. Mit Zöllen hat er schon in seiner ersten Amtsperiode gedroht und auch einige Drohungen umgesetzt. 2018 erhob er eine Reihe von Zöllen auf chinesische Waren im Wert von Hunderten Milliarden US-Dollar, und löste damit den Handelskonflikt zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt aus. Damals begründete er sein Vorgehen mit unfairer chinesischer Handelspolitik und dem Diebstahl von geistigem Eigentum. Für seine zweite Amtszeit droht der gewählte, sich noch nicht im Amt befindliche US-Präsident bereits jetzt mit Zöllen in Höhe von 10 Prozent und mehr auf alle Importe, und sogar bis zu 60 Prozent speziell auf chinesische Waren. Chinesische Einfuhren von Waren wie Stahl, Elektronik und Medizin möchte Trump innerhalb von vier Jahren Schritt für Schritt einstellen. Chinesischen Unternehmen soll überdies der Besitz von US-Immobilien sowie von infrastrukturellen Einrichtungen in den Bereichen Energie und Technologie verboten werden.
Trump sprach auch davon, auf einige importierte Autos beispielsweise aus Mexiko einen Zoll von 200 Prozent erheben zu wollen.

Was stinkt Trump in dieser Hinsicht so gewaltig?
Die USA hatten schon immer eine höhere Importquote (so um die 15%) als Exportquote (so um die 10 bis 11 %). Mit der Einführung von Zöllen auf alle in die USA eingeführten Waren möchte Trump das chronische Handelsdefizit beseitigen. Trump hat den US-Amerikanern die Zölle als Mittel zur Steuersenkung und zur Tilgung der Staatsschulden verkauft. Das finden die Bürger ohne Frage klasse – die Machbarkeit dieser Strategie ist jedoch eine andere Frage.

Ob diese protektionistischen Maßnahmen klug sind, möchte ich bezweifeln, da sie zu höheren Preisen für die US-Amerikaner führen, und die Handelspartner der USA ebenfalls höhere Zölle auf US-amerikanische Produkte erheben werden. Für einige US-amerikanische Farmer zum Beispiel sind die preisgünstigen chinesischen Produkte teilweise überlebenswichtig für ihren Job.
Amerikanische Unternehmen würden die erhöhten Kosten zum Teil in Form von höheren Preisen an die Konsumenten weitergeben. Der sich daraus ergebende Inflationsschub könnte die Verbraucherstimmung und damit die Wirtschaft abkühlen.
Für die deutsche Wirtschaft sind die USA der wichtigste Exportmarkt. Die höheren Preise für deutsche Produkte in den USA würden zu einem schlechteren Export, und die Vergeltungsmaßnahmen der EU zu einem verteuerten Import führen. Andererseits würde der sich bereits jetzt abzeichnende schwächer werdende Euro gegenüber dem Dollar den Export wieder etwas erleichtern. Die ohnehin angeschlagene deutsche und europäische Wirtschaft würde dennoch weiter abflauen.
Insbesondere ärmere Haushalte hätten aufgrund gestiegener Preise Existenzprobleme.
Überdies: Aus einem Handelskrieg ist noch nie ein Sieger hervorgegangen.

Kein kluger Schritt, die Zölle, Herr Trump! Letztendlich schneiden Sie sich und Ihrer Nation langfristig ins eigene Fleisch, auch wenn erst einmal durch diese tarifären und nicht-tarifären Handelshemmnisse Arbeitsplätze in den USA gesichert und die Staatskassen wahrscheinlich gefüllt werden.

Reduzieren der Geldverschwendung für die Bekämpfung des von den Demokraten herbeigeredeten menschengemachten Klimawandels

Bereits in seiner ersten Amtszeit verabschiedete sich Trump vom Pariser Klimaabkommen, dem Rahmenwerk zur Verringerung der weltweiten Treibhausgasemissionen, und wird dies nach seiner Wiederwahl – wie bereits angekündigt – wieder tun. Trump wird von vielen Seiten kritisiert, weil er die angeblich wissenschaftlichen Erkenntnisse zum Klimawandel ignoriere. Er sagte, er werde „Bidens verschwenderische Ausgaben und den neuen grünen Betrug rasch stoppen“. Die Mittel zur Eindämmung des Klimawandels wird er vermutlich umleiten in die Förderung von Energieträgern wie Öl und Gas. Hierzu würde er auch Naturschutzgebiete verkleinern wollen. So könnten Ölbohrungen im Naturschutzgebiet „Arctic National Wildlife Refuge“ in Alaska wieder genehmigt werden. Keine gute Idee, Herr Trump! Zudem wird er voraussichtlich zur Aufrechterhaltung der Wettbewerbsfähigkeit die Kernenergie forcieren – in Anbetracht eines steigenden Energieverbrauchs beispielsweise durch Technologien zur Entwicklung von Systemen der Künstlichen Intelligenz ist diese Maßnahme auch vertretbar. Alles Vorhaben, die den Grünen absolut nicht schmecken werden, oder Herr Habeck?

Einen perfekten Weg in Energie-Fragen gibt es nicht. Die Vorhaben von Herrn Trump in Sachen Energie sehe ich – bis auf die Verkleinerung der Naturschutzgebiete – positiver als die verkorkste Denkweise der Grünen. Ukrainische Atomkraftwerke okay zu finden, „so lange die Dinger laufen“, Herr Habeck, und im eigenen Land die letzten verbliebenen, sichereren Atomkraftwerke in einer Zeit der Energieknappheit abzuschalten hat schon etwas Doppelmoralisches an sich, oder?

Meines Erachtens ist der minimale Anteil des vom Menschen erzeugten Kohlendioxids absolut kein Grund, die Wirtschaft dermaßen zu schädigen wie es beispielsweise unsere Grünen oder auch die US-amerikanischen Demokraten tun. Plastikmüll ist ein echtes Umweltproblem in meinen Augen, CO2 absolut nicht. Pflanzen benötigen Kohlendioxid und wandeln ihn in Sauerstoff um. Es sollten die landschaftsverschandelnden, großflächigen, steuerverschwendenden und ineffizienten Flatterstromtechnologien wieder abgebaut, und dafür Bäume gepflanzt werden. Das wäre ein wesentlich besserer Beitrag zur Umweltrettung als diese grünen unausgegorenen Fantasien.

Der fraktionslose Bundestagsabgeordnete Robert Farle hielt im April 2023 im Bundestag zum Thema Klimaschutzpolitik folgende engagierte und beherzte Rede:

„Der gesamte Irrsinn ihrer Klimaschutzpolitik geht aus einer einzigen Berechnung hervor. 78 % unserer Luft ist Stickstoff, 21 Prozent Sauerstoff, 1% sind Edelgase und Spuren-Gase wie Kohlendioxid. Der CO2-Anteil beträgt 0,04%. Vom jährlichen CO2-Ausstoß produziert die Natur selbst 96 % und lediglich 4% sind menschengemacht. 4% von 0,04 Prozent ergeben 0,0016% menschengemachtes CO2. Der Anteil Deutschlands daran ist 1,76%. Deutschland beeinflusst weltweit den CO2-Anteil in der Luft mit 0,000028%. Selbst nach der Formel des IPCC liegt der Anteil nur bei unter einem tausendstel Prozent auf die Temperatur, und mit dem eintausendstel Prozent, was Deutschland beim Ausstoß von null CO2 weltweit beeinflussen kann, wollen Sie das Klima retten? Für wie blöd halten Sie eigentlich die Menschen?“

Bravo, Herr Farle, gut gebrüllt, Löwe!

Was die „wissenschaftlichen Erkenntnisse“ angeht, die Trump angeblich ignoriert, da werden wir dermaßen verarscht – entschuldigen Sie den Ausdruck! Hier einer der beliebten Taschenspielertricks der links-grünen medialen, wissenschaftlichen und politischen Ökofaschisten:

„97 Prozent“ aller Klimawissenschaftler bestätigen den menschengemachten Klimawandel, hieß es. Ist das wirklich so?
In seinem Artikel „Sprechen wir mal über die sogenannten Klimaleugner“, der auf der Plattform Ansage.org erschien, schrieb der Geophysiker Uli Weber zu den angeblichen 97 Prozent aller Klimawissenschaftler, die die These des menschengemachten Klimawandels vertreten, Folgendes:

„Wissenschaftliche Taschenspielertricks [UW]

…“Kommen wir nun zum Kernpunkt des öffentlich weit verbreiteten Leugner-Hasses: Dem Glauben an einen menschengemachten Klimawandel durch die industrielle Nutzung fossiler Energiequellen. Nach einer Veröffentlichung von Cook et al. (2013) [1] sollen nämlich angeblich 97 Prozent aller Klimawissenschaftler der These vom menschengemachten Klimawandel anhängen. Beim näheren Hinschauen muss man dort dann allerdings feststellen, dass diese ominösen 97 Prozent durch eine manipulative Verschiebung der 100-Prozent-Bezugsgröße von der ursprünglichen Datenmenge (12.000 Veröffentlichungen) auf eine Teilmenge von nur 32 Prozent herbeigezaubert worden sind.

[1] Cook et al. (2013) Quantifying the consensus on anthropogenic global warming in the scientific literature

Und das geht so (alle Zahlen stark gerundet): Man hat die Zusammenfassungen von 12.000 wissenschaftlichen Abhandlungen dahingehend untersucht, welche Ursache die Autoren dort dem Klimawandel zugeordnet hatten. Im Ergebnis hatten 68 Prozent der Autoren gar keine Aussage getroffen und von den übrigen 32 Prozent hatten dann 30 Prozent den Menschen für den Klimawandel verantwortlich gemacht. Genau diese 32 Prozent sind dann als neue 100-Prozent-Basis in die ominöse 97-Prozent-Aussage eingeflossen – und die schweigende Mehrheit von 68 Prozent hat man einfach unter den Tisch fallen lassen. In Wirklichkeit hatten also nur 97 Prozent von 32 Prozent = 30 Prozent aller untersuchten wissenschaftlichen Abhandlungen das Modell vom menschengemachten Klimawandel unterstützt.“…

Quelle: https://ansage.org/sprechen-wir-mal-ueber-die-sogenannten-klimaleugner/

Ja, so geht das! Es gibt einen Grund für diese Manipulationen: Die Manipulatoren wissen mittlerweile auch, dass das Klima marginal, nicht nennenswert vom Menschen beeinflusst wird. Das Problem ist nur, dass die Eliten Billionen in dieses „grüne“ Geschäft gesteckt haben, und irgendwann eine Rendite erwarten. Ihre medialen, wissenschaftlichen und politischen Prostituierten befinden sich im Zugzwang und müssen liefern. Sie lügen deshalb, dass sich die Balken biegen! Vielleicht können Sie sich noch an „Climategate“ erinnern. Im November 2009 wurden Dokumente von Forschern der Climatic Research Unit (CRU) der University of East Anglia im Vereinigten Königreich gehackt und ins Internet gestellt. Aus diesen Papieren geht meines Erachtens eindeutig die Manipulation von klimabezogenen Daten und der unredliche Umgang mit Andersdenkenden, die eher gegenteilige Erkenntnisse über den Klimawandel erworben haben, hervor. Natürlich hat der Deep State wieder alles in Bewegung gesetzt, um das Narrativ des menschengemachten Klimawandels aufrechtzuerhalten – nicht dass es doch nichts wird mit den Renditen. In meinen Augen alles Lug und Trug!

Trump äußerte sich wie folgt zu diesem Thema:

„Eine der dringendsten Aufgaben … ist es, die Lüge der Klimahysterie ein für alle Mal zu beenden.“
(…)
„Die Panikmache der radikalen Linken über das Klima und unsere Zukunft zerstört die amerikanische Wirtschaft, schwächt unsere Gesellschaft und zerstört unsere Mittelschicht. Das schadet uns wirklich.“
(…)
„Wir müssen die Klimafälscher ein für alle Mal stoppen.“ 

Das sehe ich ebenso.

Massenabschiebungen

Trump möchte die größte Abschiebeaktion in der Geschichte der USA initiieren. Zwei Tage nach seinem Wahlsieg meinte Trump, er habe „keine andere Wahl“, als nach seinem Amtsantritt im Januar mit Massenabschiebungen zu beginnen. “Es ist keine Frage der Kosten. Das ist es nicht – wir haben wirklich keine Wahl,“ meinte Trump. Die Kosten wären gigantisch. Kosten in Höhe von 967 Milliarden sind im Gespräch. Im Rahmen der „Operation Aurora“ sollen über einen Zeitraum von zehn Jahren Bundes-, Landes- und lokale Strafverfolgungsbehörden beschäftigt werden, um Millionen von Menschen ohne Aufenthaltserlaubnis zu verhaften, einzusperren und abzuschieben. Trumps Team will sich zunächst darauf konzentrieren, strafrechtlich auffällige Menschen ohne Papiere massenhaft aus den USA abzuschieben.

Dahinter stehen menschliche Schicksale, soziale Verwerfungen, Verlust von Arbeitsplätzen, Trennung von Familien, einfach furchtbar! Andererseits wurde diesem Problem von den Demokraten nicht der notwendige Stellenwert eingeräumt. In Deutschland haben wir ähnliche Probleme, die mit der Merkel’schen Willkommenskultur ihren Lauf nahmen. Heute haben wir eine gestiegene Kriminalität sowie eine gespaltene Gesellschaft in der Migrationsfrage – was den elitären Drahtziehern, die sich über jede Spaltung freuen, gerade recht kommt – und zu wenig Geld für die technische und soziale Infrastruktur des Landes dank Politikern wie Nancy Faeser, Annalena Baerbock, Claudia Roth und Konsorten.

Auch die Einrichtung von Internierungslagern scheint Trump nicht ausgeschlossen zu haben, um Menschen für die Abschiebung vorzubereiten. Die automatische Staatsbürgerschaft für Kinder von Einwanderern soll abgeschafft, und der schützende Rechtsstatus für einige Bevölkerungsgruppen wie Haitianer oder Venezolaner eventuell aufgehoben werden. Das ist in meinen Augen harter Tobak und alles andere als demokratisch.

Auch möchte Trump die Einreisemöglichkeit von Personen aus überwiegend muslimisch geprägten Ländern in die USA einschränken, wie er es bereits in seiner ersten Amtszeit getan hat.

Das verschärfte Einwanderungsrecht, eine Einschränkung des Asylrechts, die Rückführung illegaler Einwanderer sowie die Fortsetzung des Baus des Grenzzauns zu Mexiko wird die Migration sicherlich eindämmen. Die Frage ist natürlich, wer dann die „Drecksarbeit“ in den USA macht. Das meine ich keinesfalls despektierlich – ganz im Gegenteil, das sind im Gegensatz zu dem Job beispielsweise eines Finanzmaklers nützliche und notwendige Aufgaben –, aber die Gefahr, dass vornehmlich im Niedriglohnsektor das Personal fehlt, was wiederum zu einer Erhöhung des Lohndrucks führen dürfte, sehe ich schon.

Woke und Gender

Die links-grünen Kräfte haben den Bürgern in den USA und auch in Deutschland zu viel zugemutet. Eine woke und klimazentrierte Ideologie mit der Brechstange durchzusetzen, ist gescheitert und musste scheitern. Der woke Traum ist nun endgültig geplatzt – in den USA durch den Wahlausgang und in Deutschland durch den Bruch der Ampel. Und das ist für mein Dafürhalten gut so. Das „woke“ Denken und Fühlen sollte ersetzt werden durch das Prinzip Augenhöhe. Menschen, die auf Augenhöhe durch das Leben gehen, ist es egal ob ihr Gegenüber Männlein oder Weiblein, heterosexuell, homosexuell, transsexuell oder was auch immer ist. Sie benötigen keine vom Staat verordnete Diversitätsprogramme, die ihnen vorschreiben wollen, wie sie zu denken oder zu fühlen haben.

Wenn es nach Trump geht, sollen die amerikanischen Hochschulen und Universitäten dazu verpflichtet werden, „die amerikanische Tradition und die westliche Zivilisation zu verteidigen“. Diversity-Programme sollen wegfallen. Trump möchte auch das Bildungsministerium auf Bundesebene abschaffen, und den Bundesstaaten die Kontrolle über das Schulwesen überlassen.

Meine Befürchtung ist die Radikalität, mit der Trump auch diese Vorhaben durchziehen möchte. Die woke Brechstange durch eine neue, radikale zu ersetzen, dient nicht der Lösung von Problemen. Im Prinzip bin ich jedoch mit der Beendigung der maßlos übertriebenen Woke- und Gender-Hysterie durchaus einverstanden.

Abtreibungsverbot

Schon in seiner ersten Amtszeit hat Trump drei Richter in den Supreme Court, den Obersten Gerichtshof der USA berufen, die dann mehrheitlich den verfassungsrechtlichen Schutz der Abtreibung aufhoben. Hier kommt die sogenannte Global Gag Rule ins Spiel, ein Erlass, der von republikanischen Präsidenten seit Ronald Reagan immer wieder verabschiedet und von demokratischen Präsidenten immer wieder gekippt wird. Diese Regel besagt: Organisationen, die Schwangerschaftsabbrüche anbieten oder auch nur dazu beraten, bekommen kein Geld mehr von der US-Regierung. Es wird wohl wieder eng werden für solche Organisationen, und das nicht nur in den USA.
Wahrscheinlich ernennt Trump erneut Bundesrichter, die Abtreibungsbeschränkungen aufrechterhalten könnten. Ein landesweites Abtreibungsverbot soll es jedoch nicht geben. Die Regelung möchte er den einzelnen Bundesstaaten überlassen. Hier ist abzuwägen zwischen dem Selbstbestimmungsrecht der Frauen und dem Schutz ungeborenen Lebens. Welcher Forderung hier Vorrang gegeben werden soll, vermag ich nicht zu beurteilen.

Stopp des Ukraine-Konflikts

Trump kritisierte die umfangreiche Unterstützung der USA für die Ukraine – und das meiner Meinung nach völlig zu Recht. Außenpolitisch werde er „als Erstes die Ukraine-Hilfe stoppen“, sagte die Politikwissenschaftlerin Joyce Mushaben von der Georgetown-Universität in Washington. Das sei für Trump die Lösung, weil aus seiner Sicht Präsident Wolodymyr Selenskyj dann gezwungen wäre, zu verhandeln und einen Teil seines Territoriums abzutreten. Das sehe ich ebenso. Der Krieg wäre ohne Waffenlieferungen längst beendet, Frau Baerbock, wenn auch nicht zu optimalen Bedingung für die Ukraine.

Trump sagte mehrfach, er könne den Krieg innerhalb von 24 Stunden beenden, sollte er gewählt werden. Nun, die 24 Stunden nehme ich ihm nicht ab, dass er ihn – im Gegensatz zur Biden-Regierung – beenden will, kann und wird, dagegen schon. Wahrscheinlich wird Trump eine schnelle Lösung forcieren, bei der die Ukraine Federn lassen wird. Er deutete an, dass die Ukraine einen Teil ihres Territoriums abtreten müsse für ein Friedensabkommen, was Selenskyj und auch deutschen Kriegstreibern wie Annalena Baerbock, Anton Hofreiter, Friedrich Merz, Roderich Kiesewetter und Marie-Agnes Strack-Zimmermann gar nicht passen würde, nehme ich an. Diese Politiker haben sich an der Verlängerung des Krieges, und damit an weiteren unzähligen Toten mitschuldig gemacht. Außerdem werden die europäischen politischen und medialen Kriegstreiber zu Recht ihr Gesicht vor der europäischen, steuerzahlenden Bevölkerung verlieren.

Massenmord der Israelis

Trump wird den Nahostkonflikt betreffend einseitig Israel vertreten und die Interessen der Palästinenser vermutlich vernachlässigen. Wahrscheinlich wird er an weiteren Waffenlieferungen – wie zuvor die Biden-Administration – festhalten. In meinen Augen ein fataler Fehler und ethisch absolut nicht vertretbar: Massenmörder unterstützt man nicht!
Er hat Israel im Kampf gegen die Hamas im Gazastreifen unterstützt, aber Israel auch aufgefordert, seine Offensive zu beenden. Der Nah-Ost-Konflikt lässt sich auch im Interesse Israels nur durch ein souveränes Israel und durch ein souveränes Palästina beenden. Eine Zweiländer-Lösung – die der unverantwortliche Ministerpräsident Benjamin Netanjahu mit allen Mitteln, auch Massenmord, verhindern möchte – sehe ich als einzig praktikable Möglichkeit. Benjamin Netanjahu träumt von einem mit Landraub verbundenen „Groß-Israel“. Solche Denkweisen hatten wir vor 80 Jahren in Deutschland auch schon mal.

Trump wird voraussichtlich aus wirtschaftlichen – nicht ethischen – Gründen auch auf eine Normalisierung der Beziehungen zwischen Israel und Saudi-Arabien drängen. Zudem meinte Trump, er werde „das Leiden und die Zerstörung im Libanon beenden“.
Schauen wir mal, ob er das alles hinkriegt.

Trump, Kulturszene und Hollywood

Die meist links orientierten US-amerikanischen Künstler nutzten in der ersten Amtszeit von Trump ihre Kreativität als Instrument des Widerstands gegen Trump und seine Weltanschauung. Kamala Harris konnte sich bei ihrem Wahlkampf der Unterstützung der kreativen Szene gewiss sein. Weltstars wie Scarlett Johansson, Madonna, Beyoncé, George Clooney, Bruce Springsteen und Taylor Swift gehörten zu ihren prominenten Unterstützern. Trump hat trotzdem gewonnen.
Das Trump-Bashing Hollywoods wird wohl weniger werden, da viele Kulturschaffende es wohl nicht mehr wagen werden, seine Politik direkt zu kritisieren. Die Angst der ohnehin durch Corona, Streiks und aktuell durch eine rasante Ausbreitung von KI schwächelnden Film- und Fernsehindustrie, mehr als die Hälfte des Landes durch inadäquate Produktionen zu verärgern, dürfte zu groß sein.
Es gibt auch eine reelle Angst vor der „Rache“ Trumps. Viele Produzenten und andere Protagonisten im Filmgeschäft befürchten, dass Trump seine Drohungen aus dem Wahlkampf – die Federal Communications Commission (FCC) unter seine persönliche Kontrolle zu bringen und kritischen Fernsehsendern die Sendelizenzen zu entziehen – wahr machen wird.

„Das ist ein Mann, der unverhohlen von Rache spricht, und Hollywood war in seinen Augen nicht freundlich zu ihm.“
„Wenn er könnte, würde er sich sicher rächen“,

äußerte Dean Devlin, der Produzent von Blockbustern wie „The Patriot“, „Independence Day“ und „Godzilla“.

Das befürchte ich auch, und wäre ein absolut undemokratisches Verhalten von Donald Trump. Eigenschaften wie Rachsucht und dergleichen sind von „Kleinheit“ geprägt.

Fazit

Die Wahl in den USA war wie so oft eine Wahl zwischen Pest und Cholera. Eines aber war klar: So wie die Biden-Regierung mit den US-Amerikanern umgesprungen ist, konnte es nicht weitergehen. Die Vernichtung der Lebensgrundlagen der armen Bevölkerungsschichten zugunsten des US-amerikanischen Finanzadels, die völlig aus den Fugen geratene Woke- und Genderhysterie, die Befeuerung der Lüge vom menschengemachten Klimawandel schrien nach einem Paradigmenwechsel. In Deutschland hatten wir die gleiche Situation, die durch den Bruch der Ampel hoffentlich in bessere Bahnen gelenkt wird.

Wie ich anfangs erwähnte, habe ich mich über den Wahlsieg von Donald Trump trotz der vielen damit verbundenen, hier teilweise beschriebenen Gefahren gefreut. Seine Haltung zum Deep State, zum Ukrainekonflikt, zur Woke-Hysterie und zur „Klimaverarschung“ waren ausschlaggebend dafür.
Negativ sind in meinen Augen seine Haltung zu Israel, zur Kulturszene, die Bedrohung von Naturschutzgebieten, die Erhebung von Zöllen und das damit verbundene Auslösen eines Handelskrieges, sowie mögliche Familientrennungen durch eine zu radikale Abschiebung von Ausländern.
Zudem wird Trump aller Voraussicht nach die Europäer unter Druck setzen, deutlich mehr für Verteidigung auszugeben und möglicherweise erneut mit dem Austritt aus der NATO drohen. In meinen Augen ist jeder Cent mehr für Rüstung ein verlorener Cent für notwendige soziale Ausgaben.

Nun zum Schluss noch etwas Kurioses und Erheiterndes. In der 197. Sitzung des Deutschen Bundestags (https://dserver.bundestag.de/btp/20/20197.pdf#P.25749) sagte der fraktionslose, leidenschaftliche Robert Farle in der Debatte zu Trumps Wahlsieg Folgendes:

„Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren!

Die wichtigste Lehre, die ich aus dem Wahlergebnis in den USA ziehe, ist die, dass ein Mensch, der glaubwürdig, ernsthaft und kämpferisch für seine Interessen, für die Interessen seines Landes eintritt, in der Lage ist, die Mauer zu durchdringen, diese Mauer, die Sie, meine Damen und Herren, gegen die AfD jeden Tag errichten wollen – das seien keine Demokraten – oder gegen das BSW heute errichten wollen. Diese Mauer kann man nur durchdringen, wenn man jahrelang konsequent die ganzen Lügen beiseite räumt, die über die Massenmedien in unserem Land und in Amerika verbreitet worden sind. Trump sei ein Faschist, haben die Anhänger derjenigen, die Ihrer politischen Meinung zuneigen, in den USA, die sogenannten Demokraten – die mit Demokratie gar nichts zu tun haben –, in der Öffentlichkeit verbreitet, um einen Wahlerfolg Trumps zu verhindern. Doch er hat es geschafft. Warum? Er hat sich ausschließlich um die Dinge gekümmert, die für die Menschen wichtig sind: was sie im Geldbeutel haben, ob sie genug Geld haben, sich Wohnungen zu leisten, ob sie ein Auto fahren können, das tatsächlich fährt, und dass ihnen nicht vorgeschrieben wird, dass sie Insekten fressen müssen.

(Heiterkeit und Beifall bei Abgeordneten der AfD)

Das alles hat Trump gesagt in all seinen Wahlkampfreden. Kein Gendergeschwafel und kein dummes Geschwätz, sondern er hat sich ausschließlich orientiert an dem, was die Menschen wichtig finden.“

Präsidentin Bärbel Bas:

„Ihre Redezeit ist abgelaufen, Herr Farle.“

Robert Farle:

„Jawohl. – Wenn wir das in diesem Land machen, dann werden Sie Ihr blaues Wunder erleben

(Beifall bei Abgeordneten der AfD und des Abg. Thomas Seitz [fraktionslos])

oder meinetwegen ein lila Wunder; ist mir scheißegal.“

Präsidentin Bärbel Bas:

„Herr Farle, die Redezeit.“

Robert Farle:

„Aber Sie werden einmal aufwachen in der Realität.“

Präsidentin Bärbel Bas:

„Herr Farle.“

Robert Farle:

Und Sie werden mitkriegen, was für die Menschen….“

(Beifall bei Abgeordneten der AfD und des
Abg. Thomas Seitz [fraktionslos])

Herrlich, der Robert Farle, eben ein Mensch, wie er meines Erachtens sein soll, der frei von der Leber weg redet, der seinen Gefühlen Luft verschafft, und der sich nicht um diesen weichgekochten Genderschwachsinn und überzogene „Political Correctness“ schert.

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Ende September 2024 erschien mein Buch „Gefährliche Nullen – Kriegstreiber und Elitenvertreter“.

https://www.amazon.de/Gef%C3%A4hrliche-Nullen-Kriegstreiber-Elitenvertreter-Deutschlands/dp/B0DJ374G6K/ref=sr_1_2?__mk_de_

Ein Bild, das Text, Schrift, Screenshot, Buch enthält.

Automatisch generierte Beschreibung

Hier der Link zur Rezension des Buches:
https://www.manova.news/artikel/die-nieten-festnageln

Im Januar und Februar 2024 sind auch vier Sammelbände in Buchform von mir veröffentlicht worden mit den Themenkreisen

  • Ukrainekonflikt
  • Ampelkoalition
  • Corona
  • Neue Weltordnung

https://www.amazon.de/s?k=Uwe+Froschauer+Behauptungen+oder+Wahrheit&i=stripbooks

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Stellen Sie die Vertrauensfrage jetzt Herr Scholz – Schluss mit der Taktiererei!


Von Uwe Froschauer

Seine Regierungserklärung vom 27. Februar 2022 begann der frischgekürte Bundeskanzler Olaf Scholz mit folgenden Worten:

„Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!

Der 24. Februar 2022 markiert eine Zeitenwende in der Geschichte unseres Kontinents. Mit dem Überfall auf die Ukraine hat der russische Präsident Putin kaltblütig einen Angriffskrieg vom Zaun gebrochen – aus einem einzigen Grund: Die Freiheit der Ukrainerinnen und Ukrainer stellt sein eigenes Unterdrückungsregime infrage. Das ist menschenverachtend. Das ist völkerrechtswidrig. Das ist durch nichts und niemanden zu rechtfertigen…“

Mal davon abgesehen, dass ich die Worte „kaltblütig“, „aus einem einzigen Grund“ sowie „durch nichts und niemanden zu rechtfertigen“ absolut nicht mit Ihnen teile, sprachen Sie, Herr Bundeskanzler, von einer Zeitenwende. Bei einer Zeitenwende kriegen erfahrungsgemäß nicht alle die Kurve, und manche merken nicht einmal, dass sie da ist. Zu diesen Personen gehören auch Sie im hier vorliegenden Fall. Die Bevölkerung hat genug von der wohlstands- und gesellschaftsschädigenden Politik der Ampelkoalition. Deutschland steht nun tatsächlich an einem Wendepunkt. Die aktuellen politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Krisen erfordern eine stabile, klare und entschlossene Führung, die Sie, Herr Scholz, in meinen Augen nicht mehr gewährleisten können. Um dauerhaft die Kurve zu kriegen, sollte man geradlinig sein, und nicht – um Machterhalt kämpfend – taktieren. In Ihrer – einem Bundeskanzler nicht würdigen, offensichtlich vorbereiteten, selbstbeweihräuchernden und anderen die Schuld gebenden – Rede unmittelbar nach dem Ampelbruch am Abend des 6. Novembers, gehen Sie in – meines Erachtens – beschämender Form gegen Ihren Ex-Finanzminister Christian Lindner vor, der auf ihr Hinwirken einen Tag nach dem Ampel-Aus vom Bundespräsidenten aus seinen Diensten entlassen wurde. Dieser reagierte auf Ihre – gleichgültig, ob berechtigte oder nicht berechtigte – Anschuldigungen ebenfalls relativ emotional, und sagte in meinen Augen zu Recht, dass er die von Ihnen geforderte Aussetzung der Schuldenbremse – und darum ging es Ihnen, der Rest war Ihnen offensichtlich egal – verweigere, die für ihn eine Verletzung seines Amtseids darstelle. So sehe ich das auch. Die Schuldenbremse in einer Notlage – die erst einmal festgestellt werden müsste – zu lockern, wäre eventuell in Ordnung. Ist die tatsächliche Notlage – wie hier vorliegend – die Unfähigkeit von Politikern, die mehr Geld ausgeben als sie einnehmen – trotz Rekord-Steuereinnahmen von 913 Milliarden Euro im Jahr 2023 – ist es ein Unding, nachkommenden Generationen die erhöhte Schuldenlast zumuten zu wollen. Diese bereits unter Beweis gestellte Unfähigkeit der ehemaligen Ex-Ampelkoalition mit einer Minderheitsregierung, die nur noch rot und grün kennt, fortsetzen zu wollen, ist egoistisch und unverantwortlich. Deutschland braucht eine stabile, verantwortliche und schlagkräftige Regierung, Anforderungen, denen Sie und Ihre näheren Zukunftspläne nicht mehr gerecht werden.
Noch fünf Monate Rot-Grün, das wären noch fünf Monate ungebremster
Geldverschwendung und fünf Monate Schaden für die deutsche Wirtschaft.
Sollten Sie auf den Termin 15. Januar beharren, Herr Scholz, würden vor allem die realitätsverkennenden Grünen, die in einer Regierung von Haus aus nichts zu suchen haben, versuchen, in letzter Minute noch viele ihrer
ideologisch gefärbten, bürgerschädigenden Gesetze durchzudrücken. Zudem würde voraussichtlich weiteres Fördergeld sinnbefreit für irgendwelche SPD- und/oder Grünen-nahe Organisationen verschwendet werden. Ihre Regierung, Herr Scholz, hat angesichts flaschensuchender Rentner genug Geld zum Fenster hinausgeworfen.

Es gibt keinen rationalen Grund, bis Januar warten zu wollen, Herr Scholz. Hat dieser späte Termin möglicherweise mit der CumEx-Affäre zu tun? Erinnern Sie sich noch daran, Herr Scholz?
Ab 1. Januar 2025 tritt ein Gesetz in Kraft, mit dem Firmen ihre Steuerunterlagen nur noch acht Jahre anstatt zehn Jahre aufbewahren müssen. Das heißt, dass beweiskräftige Dokumente der Jahre 2015 und 2016 bezüglich der CumEx-Geschäfte mit Beginn des nächsten Jahres vernichtet werden können. Sollte Olaf Scholz Bundeskanzler bis zum 15. Januar 2025 bleiben, würde er Immunität genießen. Seine möglichen Geschäftspartner in dieser Affäre könnten in der Zwischenzeit die Beweise vernichten.
Nun, das ist nur ein Verdacht, aber kein unbegründeter will ich meinen.

Die Schlammschlacht von Scholz und Lindner vor der Öffentlichkeit ist ein Zeichen dafür, wie weit auch deutsche Politik sowie ihre Protagonisten gesunken sind. Ich möchte gar nicht wissen, welche Wortwechsel bei der letzten gemeinsamen, leider nicht öffentlichen Besprechung stattgefunden haben. Erinnern Sie sich eigentlich noch an Ihren geleisteten Amtseid, Herr Bundeskanzler, dass Sie insbesondere Schaden vom deutschen Volk abwenden sollen? Das wird Ihnen nicht gelingen, wenn Sie mit einer Minderheitsregierung, die der traurige Ampel-Rest jetzt darstellt, auf das Wohlwollen der Opposition, insbesondere der momentan stärksten Partei, der Union, angewiesen sind. Natürlich haben Sie die Möglichkeit, die Union vorzuführen mit – den Bürger bewegenden Themen – wie „Wollt ihr Ukrainer im kalten Winter erfrieren lassen“, oder „Wollt ihr, dass noch mehr Soldaten sterben“, was ohne das dann von Ihnen wahrscheinlich geforderte Milliarden-Unterstützungspaket eventuell eintreten könnte – und übrigens schon 5 Wochen nach Beginn des Ukrainekonflikts in Istanbul beendet werden hätte können.
Der einzig ehrenhafte Schlussstrich unter der durch Unfähigkeit gekennzeichneten Ampelpolitik ist das Stellen der Vertrauensfrage, und zwar jetzt und nicht Mitte Januar 2025. Das Hinausschieben ist eine um Machterhalt kämpfende, den in Deutschland lebenden Bürgern schadende, den Wahlkampf einleitende und egoistische Taktiererei, Herr Scholz! Wahrscheinlich spekulieren Sie auf einen positiven Ausgang der Wahl in Hamburg, die voraussichtlich am 2. März 2025 stattfindet. Bei positivem Wahlausgang für Sie in Ihrer Hochburg Hamburg, wo Sie von 2011 bis 2018 Bürgermeister waren, hätten Sie Aufwind für die Bundestagswahl. Sollte das Ihr Kalkül sein, finde ich es ziemlich schäbig und der deutschen Bevölkerung gegenüber unzumutbar. Reine Machtpolitiker wie Sie gehören ebenso wenig wie Herr Merz in die Position eines Bundeskanzlers.

Knapp zwei Drittel der deutschen Bevölkerung möchte keine Fortsetzung Ihrer Politik in irgendeiner Form. Laut „ARD-DeutschlandTrend extra“, Stand: 07.11.2024 21:17 Uhr wollen zwei Drittel der deutschen Bürger schnelle Neuwahlen. Sechs von zehn Deutschen (59 Prozent) finden es gut, dass die Ampelkoalition jetzt zu Ende geht. Die Verantwortung für das Aus sehen die Befragten insbesondere bei der FDP. 40 Prozent halten die FDP für hauptverantwortlich für das Ampel-Aus, 26 Prozent die Grünen, und 19 Prozent die SPD. Ich persönlich sehe das sich seit längerem ankündigende Ampel-Aus insbesondere in der Unvereinbarkeit der grünen Fantasien mit der Realität, auch wenn Herrn Habeck zugute zu halten ist, dass er anscheinend einen Vorschlag ohne Aussetzung der Schuldenbremse in der finalen Besprechung vorlegte – wahrscheinlich sehr zum Missfallen des Bundeskanzlers.
Selbst die SPD-Anhänger – wie auch ich einmal einer war – zweifeln am Sinn einer erneuten Kandidatur von Olaf Scholz.

Die Unzufriedenheit mit der Arbeit der Ampel erreichte im Oktober 2024 einen Tiefpunkt: Nur noch 14 Prozent waren zufrieden. Dieser grottenschlechte Wert wurde seit des 27 Jahre bestehenden ARD-DeutschlandTrend lediglich viermal unterboten, davon dreimal in der zweiten Amtszeit der rot-grünen Bundesregierung, die im Jahr 2005 mit Neuwahlen endete. Nomen est Omen! Und mit seiner rot-grünen Minderheitsregierung möchte Herr Scholz noch Gesetze auf den Weg bringen, um beispielsweise die Rente zu stabilisieren oder das Asylrecht in neue Bahnen zu leiten? Wenn man keine Parlamentsmehrheit besitzt, ist man als Minderheitsregierung auf das Wohlwollen der Opposition angewiesen. Ich befürchte sehr, dass Herr Scholz – wenn er seinen Termin für die Vertrauensfrage tatsächlich in den Januar legen möchte – die Schwäche der Minderheitsregierung zu seinem Nutzen einsetzt, um die anderen Parteien, die nicht einwilligen in seine „nutzbringen“ Projekte, vorzuführen. Wahlkampf eben! Ich stimme selten überein mit den Worten von Markus Söder: Aber jeder zusätzliche Tag Ampelregierung ist ein weiterer Tag, der das ohnehin angeschlagene Deutschland unnötigerweise schädigt. Die Ampel hatte und hat es einfach nicht drauf. Und selbst wenn die einzelnen Politiker es drauf hätten – was sie nicht haben – sind die unterschiedlichen Weltanschauungen insbesondere der Grünen und der FDP nicht unter einen Hut zu bringen.

Wären am Sonntag den 10 November Wahlen gewesen, käme die SPD auf 16 Prozent, Union auf 34 Prozent, die Grünen auf 12 Prozent – meines Erachtens immer noch viel zu hoch –, die FDP auf 5 Prozent, die AfD auf 18 Prozent, das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) auf 6 Prozent, und die anderen Parteien – darunter auch die Linke und die Freien Wähler – zusammen auf 9 Prozent.
Andere Umfragen bringen ähnliche Ergebnisse.

Gleichgültig wann die ursprünglich für den 28. September 2025 angesetzte Bundestagswahl stattfinden wird, sehen 46 Prozent der Befragten die Führung der nächsten Regierung bei der Union und nur 13 Prozent bei der SPD, 9 Prozent bei der AfD, und lediglich 8 Prozent bei den Grünen. Meiner bescheidenen Meinung nach ist für den Wohlstand und die Wirtschaft in Deutschland die Union die geeignetere Partei – aber bitte ohne Beteiligung der Grünen – und für den Frieden in Europa die SPD – bitte auch ohne Beteiligung der bellizistischen Grünen. Wenn Herr Scholz wirklich noch punkten möchte, dann als Friedenskanzler, der auf Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland drängt, was ihm der frisch gewählte US-Präsident Donald Trump für mein Dafürhalten ohnehin demnächst nahelegen wird. Die USA in ihrer „America First“-Dogmatik haben ohnehin keine Lust mehr die Ukraine finanziell zu unterstützen, besonders unter Trump, der sein Augenmerk und die finanziellen Mittel noch mehr als die Biden-Administration auf China richten dürfte. Die Finanzierung des von den USA angezettelten Ukrainekriegs sollen die Europäer übernehmen, was sie in ihrem Vasallentum vermutlich auch unterwürfig übernehmen. Aber bitte ohne meine Steuer-Euros für diese miesen kriegstreiberischen Machenschaften, die sehr wenige sehr reich machen! Dem neuen Generalsekretär der NATO Mark Rutte ist ein Verteidigungsetat in Höhe von 2,1 Prozent vom Bruttoinlandsprodukt nicht hoch genug, wie er unlängst dem scheidenden Bundeskanzler mitteilte. Der Kriegstreiber und momentan beliebteste deutsche Politiker Boris Pistorius – politische Intelligenz haben die Deutschen noch nie bewiesen – hat auch mehr gefordert. Die Steuern deutscher Steuerzahler sehe ich als nutzbringend und zielführend investiert in die marode physische und soziale Infrastruktur Deutschlands und nicht in sinnbefreiten, kriegsverlängernden Waffenlieferungen in die Ukraine für die Aufrechterhaltung eines längst für die Ukraine verlorenen Krieges. Europas Freiheit wird auch nicht in der Ukraine verteidigt, wie die unfähige, und demnächst scheidende Außenministerin Annalena Baerbock bei jeder Gelegenheit anbringt. Für diese Dame gibt es anscheinend nur einen Hauptschuldigen für alle großen Probleme auf dieser Welt: Wladimir Putin. Sollte die Position des Außenministers in Zukunft mit einer fähigen Person besetzt werden, lacht die Welt vielleicht ein bisschen weniger über Deutschland. Ich denke, die Außenministerin kann in Ihrer Besessenheit nicht mehr klar denken. Ich würde ihr dringend raten, psychologische Hilfe in Anspruch zu nehmen. Ist auch keine Schande, selbst wenn man intelligent ist oder sich dafür hält.
Der Ampelbruch scheint am meisten der FDP zu nutzen, die ja schon mal auf 3 Prozent bei der „Sonntagsfrage“ der ARD gesunken ist. Ebenso wie Herr Scholz wollte meines Erachtens auch Finanzminister Lindner, der gerne Neuwahlen hätte, das Aus der Ampel. Dem Magazin „Bild“ zufolge soll FDP-Chef Christian Lindner im Koalitionsausschuss Neuwahlen vorgeschlagen haben, was aber der Kanzler anscheinend abgelehnt hat.

Christian Lindner ist jetzt befreit – vornehmlich von der Ideologie der Grünen, auf die er bei seinen Entscheidungen bisher Rücksicht genommen hatte, und in einer Koalition auch musste, und kann sich auf sein Klientel – insbesondere den deutschen Mittelstand – wieder stärker konzentrieren, und das Profil seiner libertären Partei wieder ins FDP-gerechte Licht rücken.

Deutschland steht an einem Wendepunkt. Deshalb kann die Vertrauensfrage nicht bis Januar warten.

Die Gründe für die sofortige Stellung der Vertrauensfrage durch den Bundeskanzler liegen auf der Hand. Die von Olaf Scholz geführte Ampelkoalition hat bei der Bewältigung der – zugegeben – vielen, und teils hausgemachten Krisen auf der ganzen Linie versagt. Während der Corona-Plandemie hat sie ebenso wie die Vorgängerregierung trotz besseren Wissens – wie die Offenlegung der RKI-Files zeigen – unzumutbare Zustände für die Bürger geschaffen, die dem Tatbestand der Freiheitsberaubung, Volksverhetzung und vorsätzlicher Körperverletzung sehr nahekommen. Zu erinnern sei an die einrichtungsbezogene Impfpflicht, 3G, 2G, Pandemie der Ungeimpften und dergleichen. Ohne eine seriöse Aufarbeitung – d.h. keine selbstbeweihräuchernde, von den Tätern aufgestellte Enquete-Kommission – der damaligen Geschehnisse sollte kein daran beteiligter Politiker mehr die Worte Rechtsstaat oder Demokratie in den Mund nehmen dürfen.
Die sinnbefreiten Corona-Maßnahmen eines völlig talentbefreiten Karl Lauterbachs beispielsweise haben zu gesellschaftlicher Spaltung, sowie zu finanziellen und wirtschaftlichen Belastungen geführt, die für viele Bürger nicht mehr stemmbar waren, und haben das Vertrauen der Bürger in die Handlungsfähigkeit des Staates zutiefst erschüttert.
Konsequenz: Stellen Sie die Vertrauensfrage, Herr Scholz, und zwar jetzt!

Die Regierung, insbesondere Außenministerin Annalena Baerbock und  ihr bellizistischer, kriegsdienstverweigernder grüner Mitstreiter Anton Hofreiter sowie die kriegslustige Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) haben den Krieg in der Ukraine ständig befeuert und durch ihre forcierten Waffenlieferungen verlängert. Dafür haben diese drei Politiker auch Orden vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj umgehängt bekommen. Diese „Medaillenträger“ haben sich dadurch in meinen Augen am Tod unzähliger Menschen mitschuldig gemacht. Dem noch amtierenden Bundeskanzler ist in diesem Zusammenhang seine stets zögerliche Haltung zu Waffenlieferungen in entscheidenden Fragen, besonders sein festes „Nein“ zur Lieferung des Marschflugkörpers Taurus zugute zu halten. Jeder, der den Krieg nach Russland tragen will, oder Russland den Krieg erklärt, oder nach wie vor an der Lieferung von Marschflugkörpern oder Raketen festhält, ist meines Erachtens als Bundeskanzler – wie zum Beispiel Herr Merz – ohnedies nicht wählbar, und als möglicher Minister ungeeignet und gefährlich. Eigentlich sollte die Vertrauensfrage dem Souverän – den Bürgern – gestellt werden, und nicht ihren Parlamentsangestellten, unter welchen viele Kriegstreiber verweilen, welche die Worte „Nie wieder“ in ihrer Funktion als Elitenvertreter – und nicht Volksvertreter – vergessen zu haben scheinen.

Mit dem Ukraine-Krieg unmittelbar verbunden ist die Energiekrise, die insbesondere der grünen Ideologie und deren Pseudo-Gutmenschentum, und personell insbesondere dem Misswirtschaftsminister Robert Habeck anzulasten ist. Ganz Europa bezieht direkt aus Russland kostengünstiges Öl und Gas, nur die um weltweite Vorbildfunktion bemühte Bundesregierung nicht. Über Spanien inklusive ihrer fünf laufenden Atomkraftwerke lacht die Sonne, über die wirtschaftlichen Machenschaften Deutschlands und ihre Abschaltung der drei verbliebenen Atomkraftwerke die ganze Welt! Auch Deutschland kommt natürlich in den Genuss von russischer Energie und Atomenergie – nur über Umwege x-fach verteuert. Der restliche Energiebedarf wird beispielsweise in Form von ökologisch dreckigem Flüssiggas auch aus den USA bezogen. Die verstorbene Grüne, Petra Kelly, würde sich im Grabe umdrehen ob solcher ökologisch schädlichen und bellizistischen Verhaltensweisen der Grünen.
Das Industrieland Deutschland – die (noch) Nummer 2 in der westlichen Welt – ist auf kostengünstige Energie angewiesen. Der enorme Stellenabbau, die Verlagerung von Investitionen ins Ausland und die gewaltige Insolvenzwelle ist hauptsächlich Ihrer realitätsfremden Wirtschafts- und Energiepolitik anzulasten, Herr Habeck, und auch Ihnen Herr Scholz, weil Sie aufgrund Ihrer Führungsschwäche nichts gegen diesen ökonomischen Unsinn unternommen haben. Was werden Sie beide und die anderen verbliebenen Politmarionetten in Ihrem Kabinett – und demnächst hoffentlich Opposition – 2025 den potenziellen Arbeitslosen zu der bevorstehenden, enormen Zunahme der Arbeitslosenquote sagen? Können Sie noch ruhig schlafen?

Anstatt eine langfristig tragfähige wirtschaftspolitische Strategie zu entwickeln im Angesicht einer Wirtschaftskrise und komplexer werdenden geopolitischen Bedingungen, wurschtelte die Ampelkoalition im „Tagesgeschäft“ herum. Fehlende Investitionen in die Infrastruktur, unzureichende technologische Digitalisierung, eine halbherzige Förderung von Innovationen gefährden langfristig die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft. Das weiß eigentlich jeder, der das kleine „Eins-mal-Eins“ der Volkswirtschaft beherrscht.
Konsequenz: Stellen Sie die Vertrauensfrage Herr Scholz, und zwar jetzt!

Die durch die Ampelregierung verursachte Instabilität infolge von Unfähigkeit, Uneinigkeit der Koalitionspartner und mangelnder Zusammenarbeit zwischen Bund, Länder und Gemeinden, und den Entscheidern in Berlin und der Basis in den Kommunen, sowie die enorme Zunahme sozialer und kultureller Spaltungen, begleitet von einer Zunahme der Kriminalität und Unsicherheit auf den Straßen, der übertriebene Woke- und Gender-Schwachsinn mit seiner teilweisen sittlichen und körperlichen Gefährdung von Kindern und Jugendlichen, das damit verbundene Fehlen eines klaren Menschenverstandes, fehlende gemeinsame Werte und Visionen, in denen auch Begriffe wie Ehre, Mut, Andersdenken und auch Tradition einen Platz haben sollten, stoßen bei der Bevölkerung zunehmend auf Unverständnis und Ablehnung. Nicht zuletzt aus diesen Gründen haben die US-amerikanischen Bürger Donald Trump gewählt und nicht Kamala Harris. Auch in Deutschland werden weiter rechts stehende Parteien an Beliebtheit zunehmen, weil das Parteienkartell bestehend aus Union, SPD, FDP und Grüne zu wenig für seine Bürger und zu viel für die Eliten tut. Die ständige Zunahme steuerlicher Belastungen, die fortschreitende Bürokratisierung statt versprochener Entbürokratisierung, Schwachsinns-Regelungen wie das wohlstandszerstörende Heizungsgesetz und die steigenden Lebenshaltungskosten insbesondere für die sozial Schwächsten belasten die Bürger in einem unzumutbaren Ausmaß und führen zwangsweise zu einer verstärkten Entfremdung zwischen der Regierung und den Bürgern. Die Zukunftssorgen der Menschen nehmen wegen fehlender politischer Stabilität zu.
Konsequenz: Stellen Sie die Vertrauensfrage, Herr Scholz, und zwar jetzt!

Fazit

Zum Wohle Deutschlands sollte die Vertrauensfrage im Bundestag sofort eingeleitet, eine Übergangsregierung gebildet, und notwendige Reformen und Maßnahmen auf den Weg gebracht werden, die mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit durch eine auf das Wohlwollen der Opposition angewiesene Minderheitsregierung nicht eingeleitet und umgesetzt werden würden.

Herr Scholz, Sie werden sowohl im Inland als auch im Ausland bereits als „lame duck“ (lahme Ente) bezeichnet, da ein Staatsoberhaupt ohne Parlamentsmehrheit kaum mehr etwas bewirken kann. Tun Sie sich und insbesondere dem deutschen Volk einen Gefallen und stellen Sie bei nächster Gelegenheit die Vertrauensfrage. Fragen sie das Parlament, ob der Großteil noch hinter Ihnen steht. Das sind Sie der Sicherheit und dem Wohlstand Deutschlands schuldig. Das Ergebnis der Vertrauensfrage ist uns beiden natürlich klar, Herr Scholz. Aber sollte es zu einem konstruktiven Misstrauensvotum – ein vom Parlament eingebrachter Antrag, um den Kanzler abzusetzen und durch eine alternative Person zu ersetzen – kommen, wie es 1982 geschah, als Helmut Schmidt durch Helmut Kohl ersetzt wurde – dann käme möglicherweise der bellizistische Friedrich Merz schneller als gedacht an sein politisches Ziel. Ich habe kein gutes Gefühl bei diesem ehemaligen BlackRocker. Deutschland wäre mit diesem Herrn wirtschaftlich möglicherweise besser aufgestellt, aber nach meiner Ansicht auch einer weitaus größeren Kriegsgefahr ausgesetzt. Und das ist vermutlich das letzte, was ein geistig und seelisch gesunder Mensch sich wünschen würde.
Ihre Äußerung in Budapest, Herr Scholz, verhandlungsbereit hinsichtlich des Termins in der Vertrauensfrage zu sein, ist schon ein erster richtiger Schritt. Bedingungen wie das Durchbringen wichtiger Gesetze daran zu knüpfen, halte ich allerdings für falsch. Auch Ausreden, wie „Deutschland hat nicht genügend Papier“, wie die Bundeswahlleiterin, die zuvor noch von „keinem Problem“ bezüglich kurzfristig angesetzter Neuwahlen sprach, sind doch recht billig. Alles wird teurer, nur die Ausreden werden immer billiger! Da scheint jemand diese Dame zurückgepfiffen zu haben, oder Herr Scholz? Keine billigen Tricks mehr, bitte schön! Erst die Vertrauensfrage, dann kann man weiterschauen. Schluss mit der Taktiererei! Stellen Sie bei der nächsten Bundestagssitzung am Mittwoch den 13. November die Vertrauensfrage. Dann könnte theoretisch noch im Dezember ein neuer Bundestag gewählt werden.

Gehen Sie stilvoll, Herr Scholz. Unter Weinkennern: Einen guten Roten erkennt man am Abgang.

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Ende September 2024 erschien mein Buch „Gefährliche Nullen – Kriegstreiber und Elitenvertreter“.

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Hier der Link zur Rezension des Buches:
https://www.manova.news/artikel/die-nieten-festnageln

Im Januar und Februar 2024 sind auch vier Sammelbände in Buchform von mir veröffentlicht worden mit den Themenkreisen

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Haushaltsloch von mehreren Milliarden – Annalena Baerbock vergibt weitere 200 Millionen Winterhilfe an die Ukraine


Von Uwe Froschauer und Albrecht Künstle

Der Winter steht vor der Tür und die Bundesaußenministerin machte sich auf zu ihrem achten Ukraine-Besuch seit Kriegsbeginn und dem dritten in diesem Jahr. Dort angekommen, versprach Baerbock anhaltenden Beistand – sehr zur Freude des ukrainischen Präsidenten Selenskyj, der am Wochenende zuvor zu mehr Hilfe bei der Flugabwehr, zu mehr Verteidigungssysteme aufgerufen hatte. Laut Selenskyj gab es in der Woche vor Baerbocks Besuch mehr als 900 Bombenan- und circa 500 Drohnenangriffe, von denen die meisten gegen zivile und kritische Infrastruktur – insbesondere Energieanlagen – gerichtet gewesen wären.

Dass es bereits der dritte Kriegswinter für die Ukraine wird, ist insbesondere den westlichen Kriegstreibern zu verdanken, die Ende März 2022 – fünf Wochen nach Ausbrechen des Ukrainekonflikts – „noch nicht bereit für den Frieden“ bei den kurz vor dem Abschluss stehenden Friedensverhandlungen in Istanbul waren. Die Chancen für den rollenden Dollar bei einer Kriegswirtschaft und die mögliche, aber nicht eingetretene Schwächung Russlands erkennend, nahmen die verantwortungslosen Entscheider ihre Chance für eine Konfliktverlängerung wahr. Die Aktienkurse führender Rüstungskonzerne wie zum Beispiel Rheinmetall ver-x-fachten sich seit Kriegsbeginn bis heute. Wie schön für die Aktionäre und ihren blutgetränkten Wertpapieren!

Mit der Winterhilfe soll die humanitäre Soforthilfe des Auswärtigen Amts für die Ukraine aufgestockt werden. Die Hilfen in Höhe von 200 Millionen Euro sind nicht für den Energiesektor vorgesehen, sondern für Nothilfemaßnahmen für die Bevölkerung. Irgendwo werden die Gelder schon landen.
Häuser nahe der Front ohne Energieversorgung sollen mit diesen Hilfen Brennstoffe erhalten. Die ukrainische Bevölkerung könnte außerdem „mit dem Nötigsten wie Decken oder warmen Wintermänteln gegen die eisigen Temperaturen ausgestattet werden“, meinte die Bundesaußenministerin bei einem Treffen mit dem seit September 2024 amtierenden ukrainischen Außenminister Andrij Sybiha.
Baerbock verwies auf den „Winterschutzschirm“ für die Ukraine, den Deutschland kürzlich um zusätzliche 170 Millionen Euro für Energienothilfe erweitert hatte. Dieser Schutzschirm sei die Antwort auf zerstörte Heizkraftwerke und Stromleitungen, meinte Baerbock. Dann gab die Außenministerin noch eine „Antwort“ auf noch mehr russischen Drohnenterror. „Wir lassen global nichts unversucht, es kommt auf jedes einzelne Luftverteidigungssystem an“, beteuerte die Ministerin. So, Wladimir, das hast du nun davon, jetzt hat es dir die Baerbock aber ganz schön gegeben. Eine weitere Luftverteidigungsinitiative der Außenministerin! Ja, Herr Putin, ich weiß, der Krieg ist für die Ukraine längst verloren, aber doch nicht für die Rüstungsindustrie! Jeder weitere Tag beschert ihr Millionen, die in Blut bezahlten Kollateralschäden muss man eben in Kauf nehmen! Wenn interessieren schon Menschenleben wenn der Rubel rollt?

Werte Leserinnen und Leser, nicht dass Sie mich falsch verstehen, ich bin möglicherweise der Letzte, der humanitäre Hilfe notleidenden Menschen verweigern würde. Mir geht es in diesem und anderen Artikeln um die Hintergründe und Ursachen, die zu den Zuständen in der Ukraine und zu den Löchern im deutschen Bundeshaushalt trotz Steuerrekordeinnahmen von 913 Milliarden im Jahr 2023 geführt haben.

Deutschland ist von Haus aus spendabel, eine positive Eigenschaft, die man auch mir – ohne angeben zu wollen – nachsagt. Wenn ich allerdings mal kein Geld habe – was auch schon des Öfteren vorkam – kann ich auch nicht spendabel sein, es sei denn, ich „entlehne“ das Geld irgendeiner Quelle. Einem Nackten kann man nicht in die Tasche langen. Der Staat hat es da schon leichter. Er „entnimmt“ dem Steuerzahler die „notwendigen“ Gelder oder erhöht die Staatsverschuldung, und verschiebt somit die Rückzahlung der aufgenommenen Kredite für seine wohltätigen Zwecke auf künftige Generationen und das höhere Zinsaufkommen auf die jetzige und künftige Bevölkerung.
Deutschland ist nach den USA zweitgrößter Leister von weltweiter Entwicklungshilfe. Mit gut 33 Milliarden Euro im Jahr 2023 und knapp 34 Milliarden Euro im Jahr 2022 „Entwicklungsleistungen“ unterstützte die Bundesregierung Staaten in Afrika, Südamerika und Asien. Selbst Länder wie China erhalten noch Entwicklungshilfe. China erhielt 2022  86,18 Millionen Euro, Indien 5,71 Milliarden Euro und Südafrika 558,52 Millionen Euro zur Unterstützung von Entwicklungsprojekten, obwohl diese Länder – insbesondere China als zweitgrößte globale Wirtschaftsmacht – wirtschaftlich gut aufgestellt sind. Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) verkündete mit geschwellter Brust: „Deutschland übernimmt Verantwortung. Das ist ein wichtiges Signal an die Weltgemeinschaft.“ Das wäre auch in Ordnung, Frau Schulze, wenn die Regierung auch entsprechende Verantwortung für die eigenen Bürger übernehmen würde. Dem flaschensuchenden Rentner werden Sie Ihren Stolz nicht glaubhaft vermitteln können.
Deutschland ist – den Prozentsatz am Volkseinkommen betreffend – der größte weltweite Geber von Entwicklungshilfe, und hat somit die höchsten Pro-Kopf-Ausgaben für diesen Zweck weltweit. Darauf könnten wir stolz sein, wenn nicht gleichzeitig der Prozentsatz der unterhalb der Armutsgrenze lebenden Personen in Deutschland steigen würde.

Annalena Baerbock äußerte bei Ihrem diesjährigen Ukraine-Besuch im November:

„Deutschland steht gemeinsam mit vielen Partnern weltweit felsenfest an der Seite der Ukraine.“

Mich kann diese Dame damit nicht meinen, obwohl ich einen deutschen Pass habe und sogar hier geboren bin. Ob sie mit den weltweiten Partnern wohl die Rüstungsunternehmen meinte? Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat ihr sicherlich ihre Freude zu diesem Statement zum Ausdruck gebracht. Als strikter Gegner von Waffenlieferungen in Krisengebiete – wie es auch Frau Baerbock vor der Wahl 2021 angeblich war – verurteile ich die kriegstreiberischen Aktionen der Bundesaußenministerin und ihrer bellizistischen Mitstreiter aufs Schärfste: Krieg und auch die Unterstützung von Krieg ist in meinen Augen ein Verbrechen und die dahinterstehenden Agitatoren sind Verbrecher. Die „Wandlung“ Annalena Baerbocks von einer Pazifistin auf dem Papier – besser gesagt auf dem Wahlplakat – zu einer Bellizistin ist ein schönes Beispiel für den Verlust des humanistischen Gewissens zugunsten transatlantischer Gewogenheit.

Weiterhin sagte die felsenfest von sich und ihrer Intelligenz überzeugte Außenministerin:

„Wir werden die Ukrainerinnen und Ukrainer so lange unterstützen, wie sie uns brauchen, damit sie ihren Weg zu einem gerechten Frieden gehen können.“

Nochmals: Wenn meint diese Dame mit „wir“? Ich verbitte mir dieses „wir“, wenn auch ich damit gemeint sein sollte. Ich unterstütze weder mental noch finanziell die Verlängerung eines Krieges, der von westlicher Seite längst hätte beendet werden können. Jeder einzelne Euro Steuergeld von in Deutschland lebenden Steuerzahlern ist in meinen Augen für kriegsverlängernde Maßnahmen – einhergehend mit sinnlosem Blutvergießen – zweckentfremdet und ethisch verwerflich, zumal die Hälfte der deutschen Bevölkerung weitere Waffenlieferungen ablehnt. Hier das Ergebnis einer kürzlich gestarteten Civey-Umfrage:

Was sagt eigentlich Finanzminister Christian Lindner zu den ständigen, großzügigen Geschenken der Außenministerin in alle Welt, die ja im Gegensatz zu ihm mit der Schuldenbremse hadert? Nachfolgende Generationen, welche die „Lockerung“ der Schuldenbremse bezahlen müssten, scheinen die Außenministerin nicht zu interessieren. Ist doch auch klar, weil Frau Baerbock zu diesem künftigen Zeitpunkt mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit kein Amt in der Regierung begleiten wird – zumal keine bei Verstand gebliebene Partei mit den Grünen mehr koalieren und kein klardenkender Bürger sie wählen dürfte. Sodann, hinter Frau Baerbock die Sintflut, sofern diese „nur“ die Deutschen trifft und nicht beispielsweise die Ukrainer. Ich frage mich manchmal, was größer bei den Grünen ist: Ihr Deutschlandhass oder ihr Russlandhass?

Mehr als 0,8 Milliarden Euro müsste das Auswärtige Amt einsparen, wenn die Haushaltsplanung von Finanzminister Lindner umgesetzt würde. Das sind mit Ausgaben in Höhe von 5,87 Milliarden Euro 12,5 Prozent weniger als im Haushaltsjahr 2024. Einschnitte soll es vornehmlich bei der humanitären Hilfe geben. Soforthilfen bei Notlagen sollen aber möglich sein. Fallen die 200 Millionen Winterhilfe für die Ukraine unter diese „Notlagen“? Oder wird das vom Verteidigungsetat abgebucht? Fehlen die 200 Millionen dann möglicherweise im Sozialetat, mit denen man Obdachlosen in Deutschland über den Winter helfen könnte?

Annalena Baerbock hätte sich einen „schlagkräftigeren Haushalt“ angesichts der unsicheren Weltlage – in die uns Menschen wie Baerbock gebracht haben – gewünscht, meinte die Außenministerin im September 2024. In Anbetracht der Sparvorgaben habe ihr Haus nun „schmerzhafte aber klare“ Prioritäten gesetzt.

„Wir haben uns gefragt: Was ist unverzichtbar für die Sicherung unseres Friedens und unserer Freiheit.“

Dazu gehöre die weltweite humanitäre Hilfe genauso wie die Unterstützung der Ukraine gegen Russlands Angriffskrieg.

Unsere Freiheit wird nicht in der Ukraine gesichert, Frau Baerbock, ebenso wenig wie am Hindukusch. Weder die Ukraine noch Russland sind NATO-Länder. Demnach haben wir dort absolut nichts zu suchen. Unsere Unterstützung kann in Form von humanitärer Hilfe erfolgen, nicht mehr und nicht weniger! Für „die Sicherung unseres Friedens“ ist eine Emanzipation von den USA vonnöten, die beispielsweise 2026 Langstreckenwaffen in Deutschland aufstellen wollen, was unser „Friedenskanzler“ bereits abgenickt hat. Herrn Trump hat Olaf Scholz auch als einer der ersten zu seinem Wahlsieg gratuliert, nachdem er natürlich auf Kamala Harris gesetzt hat. Jetzt wird es eng für die politischen und medialen Trump-Verteufler. Die deutschen Mainstreammedien haben wieder einmal bis zuletzt versucht, Politik zu beeinflussen, statt Politik zu beschreiben. Das hat ihnen alles nichts genützt, weil die momentane westliche Allianz, angeführt von der Biden-Administration bzw. dem dahinterstehenden Deep-State zu viel Mist gebaut, und den Menschen zu viel angetan hat. Der weltweite Rechtsruck spricht klare Worte.  

Vielleicht haben die Ihnen liebgewonnen Amis ja trotz Trump – dem ich eher zutraue den Ukrainekrieg zu beenden – vor, Raketen in der Ukraine oder sonst wo in Nähe der russischen Grenze zu stationieren, Frau Baerbock. Langstreckenraketen wären dann nicht einmal notwendig, da Moskau ja gleich ums Eck wäre. Da reichen die guten alten Mittelstreckenraketen. Wenn Sie mehr zum Thema Waffen wissen wollen, fragen Sie am besten Ihren zum Waffenexperten gemauserten Kollegen und ehemaligen Kriegsdienstverweigerer Anton Hofreiter. Wie man die dann nach Russland trägt, dafür wäre der „Verteidigungsexperte“ Roderich Kiesewetter der richtige Ansprechpartner. Zum Thema „Marschflugkörper Taurus“ wenden Sie sich am besten an Frau Strack-Zimmermann, solange Sie noch mit der FDP reden. Vielleicht hat Strack-Zimmermann auch noch eines ihrer Power-„Taurus“-T-Shirts für Sie übrig. Auch Herr Merz könnte Ihnen in Sachen Raketen auf Russland schlagkräftige Auskunft geben. Zur Abrundung Ihres bellizistischen Wissens rate ich Ihnen zu einer Beratung mit Herrn Pistorius, der Ihnen in Sachen „Kriegstüchtigkeit“ sicherlich auf die Sprünge helfen kann. Auch wenn Sie Ihre Kinder an die Front in der Ukraine schicken wollen, ist Herr Pistorius die richtige Adresse. Wenn Sie aber wissen wollen, wie man ganz Europa in einen Krieg verstricken kann, sollten Sie zu Ursula von der Leyen gehen. Hier ist Eile angesagt, nicht dass Frau von der Leyen vorher für Ihre Vergehen an der Menschheit weggesperrt wird – was zu hoffen ist.

Vielleicht kommt ja Russland als Antwort auf die westlichen Provokationen auch auf die Idee, erneut Raketen in Kuba zu stationieren. Wäre das nicht eine angemessene Reaktion? Vielleicht sind die Inhalte meiner Überlegungen etwas überzogen, Frau Baerbock, aber sicherlich nicht so kindlich naiv wie die Ihrigen!

Zurück zu Ihrer Aussage, dass die weltweite humanitäre Hilfe genauso wie die Unterstützung der Ukraine gegen Russlands Angriffskrieg unverzichtbar für die Sicherung unseres Friedens und unserer Freiheit wäre, Frau Baerbock: Humanitäre Hilfe im Ausland ist Ehrensache, soweit humanitäre Hilfe in Deutschland ausreichend gewährleistet ist. Die Unterstützung der Ukraine gegen Russlands Angriffskrieg dagegen ist eine Farce. Nicht die Ukraine wird unterstützt, sondern lediglich das menschliche Leid auf beiden Seiten der Kriegsparteien wird verlängert. Zudem werden die USA finanziell entlastet, die einen Stellvertreterkrieg in der Ukraine führen und ihre finanziellen Mittel für eine mögliche militärische Auseinandersetzung mit China aufheben wollen. Die europäischen Vasallen zahlen zukünftig für die Erreichung US-amerikanischer, imperialistischer Ziele in Europa.
Die größte humanitäre Hilfe, die Sie und Ihr Amt leisten könnten, wäre eine schrittweise Loslösung von der imperialen Macht USA, die für viele humanitäre Katastrophen durch ihr hegemoniales Streben und den damit verbundenen illegalen Kriegen hauptverantwortlich sind. Dazu müssten Sie aber erst einmal Ihr transatlantisches Märchenbuch schließen, Frau Baerbock!

Die Ukraine kann sich auf die felsenfeste Annalena Baerbock auch in Winterzeiten verlassen. Die flaschensuchenden deutschen Rentner, die ihr Leben lang gearbeitet haben, und jetzt zusehen müssen, wie der Staat Milliardengeschenke ans Ausland macht, und sich den Kopf zerbrechen, wie sie überleben können, hat Annalena Baerbock verlassen. Ich bin wahrlich kein Nationalist, aber sollten die eigenen Bürger nicht Vorrang in Bezug auf Hilfsleistungen haben? War das jetzt politisch unkorrekt formuliert? Ist aber auch egal, was immer Frau Baerbock nun von mir denken mag! Ihr ist es ja auch egal, was ihre deutschen Wähler bezüglich ihrer sinnbefreiten ukrainischen Machenschaften von ihr denken.
Matteo Salvini, Italiens rechtspopulistischer und umstrittener, ehemaliger Innenminister postete im April 2019:

„Ich habe fünf Millionen Italiener, die in Armut leben. Wenn ich die alle versorgt habe, kümmere ich mich um die Ausländer.“

Auch wenn ich die Machenschaften dieses fragwürdigen Herren aus Italien alles andere als gut empfinde, so klingen diese Worte doch „richtiger“ in meinen Ohren als die Phrasen der deutschen Außenministerin, die an einer zunehmenden Verarmung in Deutschland zusammen mit ihrem grünen Kollegen Robert Habeck und anderen Kabinettsmitgliedern der „Hampel“ und den Ausläufern der Merkel‘schen Politik einen nicht unerheblichen Anteil trägt.
Gerade die USA, die Sie doch so lieben, Frau Baerbock, agieren nach dem Motto „America first“, auch wenn es nicht jeder führende Politiker dort ausspricht. Wir werden diese Worte in Zukunft vermutlich wieder öfters hören. Trump hat die Wahl in den USA nicht etwa gewonnen, weil die Menschen ihn lieben, sondern weil die Amerikaner die Unfähigkeit der Biden-Regierung, die unter anderem zu einer zunehmenden Verarmung beträchtlicher Teile der Bevölkerung des Landes führte, abgewählt hat. Das gleiche gilt in Deutschland für die AfD und die Grünen. Die Unfähigkeit der Ampel und insbesondere Ihrer Partei, Frau Baerbock, hat den Stimmenzuwachs der AfD ermöglicht. Die Menschen haben nicht die AfD gewählt, sondern die Ampel abgewählt.

Nun zu den Zeilen, die mir Albrecht Künstle zu diesem Thema zukommen ließ.

„5. November 2024, von Albrecht Künstle

Ermuntert Baerbock in UA zum letzten Gefecht?

– Sie weilt zum Quartalsbesuch bei Selenskyj – letztmalig?

– Der Ukrainekrieg zeigt immer mehr seine schlimme Fratze

– Dazu das aufschlussreiche Interview am Ende des Artikels

– Oder ist Krieg nur eine blutige Stimulation der Wirtschaft?

Schon zu ihrem achten Besuch tingelte die Ministern des Äußersten, Annalena “No matter what my german voters think” Baerbock zu ihrem Busenfreund Wolodymyr Selenskyj nach Kiew – und natürlich mit einem üppigen Gastgeschenk. So wie es sich gehört, wenn andere – die deutschen Steuerzahler – dafür blechen dürfen. Diesmal waren es “nur” 200 Millionen Euro deutsches Steuergeld als sogenannte “Winterhilfe” für eines der korruptesten Länder der Welt, kredenzt mit der bekannten Blankozusage: „Wir stehen fest an Eurer Seite, solange Ihr uns braucht“, als weitere Variation des seit zwei Jahren von Baerbock zu hörenden “whatever it takes”. Aber steter Tropfen leert den Bundeshaushalt – weshalb unser Finanzminister Christian Lindner keinen leichten Stand hat. Ob er Geldsorgen habe, wurde er neulich gefragt. „Geld?“, antwortete Lindner, „Geld ist das Wenigste!“ Aber vielleicht will Baerbock ihrem Parteikollegen Robert Habeck, seines Zeichens Klima- und Abwirtschafts-Minister, mit ihrem Besuch in der Ukraine auch nur aufzeigen, welche „Vorteile“ eine Kriegswirtschaft so hat.

Europas Wirtschaft schwächelt, und die von Deutschland stagniert sogar (wohlwollend formuliert), beziehungsweise sie wächst durchaus – bloß ins Minus. Doch im Wahljahr 2025 soll’s wieder aufwärts gehen: 0,8 Prozent Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) werden gegenüber dem Minusjahr 2024 verkündet; das wäre zwar immer noch das schwächste Wachstum der Industrieländer Europas, aber immerhin – wenn es denn so kommt. Wahrscheinlicher ist eine Fortsetzung der Flaute. Dabei sollten wir uns eigentlich schämen, verglichen dem, womit die beiden unmittelbaren Kriegsparteien Ukraine und Russland aufwarten – wenngleich auch auf der Waagschale des Todes: Die Ukraine bringt es in diesem Jahr auf ein BIP-Wachstum von 3,0 Prozent, auch nächstes Jahr sollen es 2,5 Prozent sein, prognostiziert der Internationale Währungsfonds (IWF).

Erschütternde Einblicke

Russlands BIP steigt in diesem Jahr zwar erneut satt, um 3,6 Prozent – soll aber nächstes Jahr auf 1,3 Prozent zurückfallen. Der Grund soll mal wieder darin liegen, dass das Putin-Land durch den Krieg schwer gebeutelt ist – während die Ukraine aufgepäppelt wird. Ein Grund für die negative Entwicklung Russlands seien rückläufiger privater Konsum (tote Soldaten brauchen nichts mehr) und weniger Investitionen im öffentlichen und privaten Sektor; hier eine aktuelle Info von Statista. Schlimmer als Wirtschaftszahlen ist aber die Bilanz des Todes – und dieser hält reichlich Ernte, wie der Kriegsreporter Patrik Baab von beiden Seiten der Front in einem Interview berichtet. Es sind erschütternde Einblicke in einen unbarmherzigen Krieg.

Ein Krieg, der besser gestern beendet werden sollte als morgen – denn die Zeit arbeitet nicht für Russland und ganz sicher noch weniger für die Ukraine. Heute ist zu lesen, dass Selenskyj immer größere Probleme habe, die Reihen seiner Soldaten wieder aufzufüllen. Die größten Verluste erleidet die Ukraine in der Volksrepublik Donezk – wo sie allerdings noch weniger zu suchen hat als russische Soldaten. Auch Selenskyjs Soldaten in der russischen Region Kursk prophezeie ich kein langes Leben mehr, nachdem dort nordkoreanische Soldaten eingesetzt werden – auch wenn diese die Erwartungen aufgrund sprachlicher und sonstiger Probleme offenbar nicht erfüllen, wie Militärexperten mutmaßen.

Bis zum letzten Ukrainer

Doch wie es scheint, sind einige NATO-Länder und die Scharfmacher in unserem Land bereit, die zweifelhaften Interessen des Westens bis zum letzten Ukrainer zu wahren und auszufechten. Selenskyj wird das nicht sein – der setzt sich rechtzeitig vorher ab, wofür er schon vorgesorgt hat. Um die immer wieder beschworene „Verteidigung westlicher Werte“ ging es nie und geht es nach wie vor nicht, schon gar nicht um “Demokratie” ausgerechnet in einem Land, das keine Wahlen mehr zulässt, Volksabstimmungen ignoriert hat und waschechte Altfaschisten als Teil seiner Gesellschaft akzeptiert. Vielmehr dürfte es um die Rohstoffe und Ländereien gehen, die schon zu mehr als einem Drittel in ausländischer Hand sein sollen – und der NATO natürlich um noch kürzere Entfernungen bis Moskau, um im Ernstfall keine langsamen Interkontinentalraketen einsetzen zu müssen.

Bald ist Weihnachten und ich habe diesen Traum: Im ersten Weltkrieg lagen sich verfeindete deutsche und englische Soldaten in Schützengräben auf Rufweite gegenüber. Als am Heiligabend auf deutscher Seite „Stille Nacht…“ erklang, stimmten die Soldaten im gegnerischen Schützengraben auf Englisch in die „…holy Night“ ein (für jüngere Leser, die diese berührende Begebenheit für ein „Fake“ halten: siehe hier). Doch anders als damals, als der Krieg noch vier weitere Jahre tobte, träume ich, dass diesmal die Befehle zur Fortsetzung des Tötens auf beiden Seiten ignoriert werden. Die Chancen dafür stünden nicht einmal schlecht, denn in diesem Krieg wird schließlich auf beiden Seiten Russisch gesprochen. Man darf zwar nicht mehr alles denken und sagen… aber man wird noch träumen dürfen?

Vorbehalt: Falls in diesem Artikel Strafbares enthalten sein sollte, distanziere ich mich prophylaktisch von solchen Unrechtsgrundlagen bzw. der Justiz, die darin evtl. Strafbares erkennen will.

Dieser Artikel ist ohne „KI“ ausschließlich mit Künstle-Intelligenz 😊 erstellt; zuerst hier https://ansage.org/baerbocks-ukraine-besuch-auf-zum-letzten-gefecht/ erschienen.“

Danke, Herr Künstle, für Ihr erhellenden Zeilen.

Fazit

Annalena Baerbock steht weiterhin „felsenfest an der Seite der Ukraine“. Nach Einschätzung der – meiner Meinung nach – unfähigsten Politmarionette an der Spitze des Außenministeriums seit Bestehen der BRD, will Russland die Ukraine mit massiven Angriffen auf die Energieinfrastruktur zermürben. Bei ihrem kurz vor dem dritten Kriegswinter der Ukraine versprach die Bundesaußenministerin zusätzliche Winterhilfen in Höhe von 200 Millionen Euro – anscheinend ist es Frau Baerbock in ihrem unbegründeten Russlandhass und ihrer realitätsfremden ideologischen Verblendung wieder einmal „egal was ihre deutschen Wähler denken“. Die finden es größtenteils nicht mehr lustig, was die Außenministerin und die anderen Bellizisten so treiben. Die letzten Wahlergebnisse sprechen Bände. Vielleicht haben Sie ja wenigstens daraus gelernt, Frau Baerbock, dass Politik kein Experimentierkasten für Amateure wie Sie und Herrn Habeck ist.

Annalena Baerbock würdigte die Widerstandskraft der Ukrainer, „obwohl die massiven russischen Luftangriffe auf die zivile Infrastruktur, die Offensiven im Großraum Charkiw und im Donbass sowie die nordkoreanische Waffenhilfe die Lage weiter zuspitzen,“ und meinte, Russlands Präsident Wladimir Putin wolle die Menschen mit seinem Zermürbungskrieg brechen.

Am 6. November 2024 – Schicksalstag für die US-amerikanische und deutsche Politik – sagte Frau Baerbock zum „Ampel-Aus“ Folgendes:

„Denn Putin hat vor fast 1000 Tagen, am 24. Februar, eben nicht nur die Ukraine auf brutalste Art und Weise angegriffen, sondern unser freies, unser friedliches Europa. Und mit diesem Angriff hat die Ukraine eine besondere Verantwortung übernommen und wir als deutsche Bundesregierung, indem wir deutlich gemacht haben, der Bundeskanzler deutlich gemacht hat, es ist eine Zeitenwende.
Und genau heute an diesem Tag wäre ebenso nötig gewesen: Das, was der Bundeskanzler und der Vizekanzler vorgeschlagen haben, einen Überschreitungsbeschluss auf den Weg zu bringen – der deutlich macht, wir investieren stärker in unsere europäische Sicherheit. Wir lassen die Ukraine nicht nur nicht allein, sondern wir stärken sie dabei, dass sie diesen Kampf für Freiheit für uns weiterführen und damit unsere Freiheit weiter sichern kann und die Investitionen in die Ukraine die weiteren zusätzlichen Milliarden, die es dafür gebraucht hätte. Sie wären eben auch Investitionen in unsere eigene Sicherheit gewesen, in unsere eigene innere Sicherheit gewesen, denn wir sehen auch seit knapp 1000 Tagen, dass Putin nicht nur die Ukraine, sondern auch unsere Demokratien in Europa angegriffen, mit einer hybriden Kriegsführung…“

Entschuldigen Sie meine direkte Ausdrucksweise, Frau Baerbock, aber haben Sie es immer noch nicht kapiert? Nicht Russland hält diesen Krieg am Laufen, sondern Ihr „Wertewesten“! Putin hat in keiner Weise „unser freies, unser friedliches Europa“ angegriffen, sondern ihr „friedliches Europa“ hat zusammen mit der NATO – also den USA – im Rahmen der NATO-Osterweiterung den Gürtel um Russland immer enger geschnallt. Putin hat nicht agiert, sondern reagiert! Die Ukraine kämpft auch nicht für unsere Freiheit, sondern für ihre, und die ist nicht demokratischer Natur. Wann hören Sie und die Mainstreammedien endlich auf, diese ukrainisch-russischen Märchen von den Guten und den Bösen zu erzählen, um die Bürger bei der Stange für Ihre kriegstreiberischen Maßnahmen zu halten?

Russland bietet immer wieder Verhandlungen an, die insbesondere von Ihren transatlantischen Freunden in den Wind geschlagen werden. Die Frage ist, ob Sie sich tatsächlich von den wahren Drahtziehern dieses Krieges täuschen lassen, oder ob Sie in Ihrer Rolle als Vasallin nicht anders können oder nicht anders wollen. Sollten Sie Orientierungsschwierigkeiten haben, wem Sie eigentlich dienen sollen, möchte ich Sie an Ihren abgelegten Amtseid erinnern. Vielleicht hilft Ihnen das auf die Sprünge. Wenn Sie sich nicht an den Eid erinnern, würde ich Ihnen ausschließlich Sprünge auf dem Trampolin empfehlen, und der Weltpolitik, der Sie in meinen Augen nicht gewachsen sind, den Rücken zuzukehren.

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Noch ein privates Anliegen, werte Leserinnen, werte Leser,

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Herzlichen Dank auch für bereits eingegangene Spenden.

Ende September 2024 erschien mein Buch „Gefährliche Nullen – Kriegstreiber und Elitenvertreter“.

Hier der Link zur Rezension des Buches:
https://www.manova.news/artikel/die-nieten-festnageln

Im Januar und Februar 2024 sind auch vier Sammelbände in Buchform von mir veröffentlicht worden mit den Themenkreisen

  • Ukrainekonflikt
  • Ampelkoalition
  • Corona
  • Neue Weltordnung

https://www.amazon.de/s?k=Uwe+Froschauer+Behauptungen+oder+Wahrheit&i=stripbooks

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„Gefährliche Nullen – Kriegstreiber und Elitenvertreter“ Rezension des gleichnamigen Buches von Uwe Froschauer


Werte Leserinnen und Leser,

Nullen kann man nicht annullieren, man muss mit ihnen leben. Wenn sie allerdings Ämter bekleiden, die in erheblichem Maße Wohlstand, Freiheit, Sicherheit, Leben und Tod der Menschen beeinflussen, wird es für die Welt gefährlich.

Viele Politikerinnen und Politiker in Spitzenpositionen sind geprägt durch mentale und soziale Mittelmäßigkeit. Sie sind keine Volksvertreter wie es in Demokratien der Fall sein sollte, sondern Elitenvertreter. Die Bedürfnisse der Menschen interessieren viele Politdarsteller nur peripher. Sie sind vornehmlich an Machterhalt und Machtausweitung interessiert.

Der österreichische Begründer der Anthroposophie, Rudolf Steiner, setzte sich bereits vor 108 Jahren mit politischen Nullen wie folgt auseinander
(Aus „Zeitgeschichtliche Betrachtungen“ von Rudolf Steiner, GA 173a, 6. Vortrag, Seite 205 und Seite 206, Dornach 17. Dezember 1916):

„Viel intimer, viel verborgener liegen die Dinge bei der englischen Politik, die ja ganz beeinflusst ist von dem, was in solcher Weise hinter ihr steckt. Da handelt es sich darum, dass man die Wege findet, um die entsprechenden Menschen an die richtigen Plätze zu befördern. Okkultistische Menschen, im Hintergrunde stehend, sind oftmals – na, verzeihen Sie – Einser, bloße Einser, und bedeuten für sich nichts Besonderes; sie brauchen noch etwas anderes – sie brauchen Nullen. Nullen sind ja nicht Einser, aber (fügt man eine Null zu einer Eins), dann wird gleich eine Zehn daraus. Und wenn man noch mehr Nullen hinzufügt – jede Null ist nur eine Null, aber wenn die Eins irgendwo steckt, dann ist gar mancherlei da, zum Beispiel die Tausend, und wenn man die Eins zudeckt, dann sind (scheinbar) nur die Nullen da; die Nullen brauchen aber nur in der entsprechenden Weise mit den Einsern kombiniert zu sein, und sie brauchen nicht einmal viel zu wissen von der Art, wie sie mit den Einsern kombiniert sind.“

Mein geschätzter Mitstreiter, George Orweh, kommentierte die Zeilen von Rudolf Steiner – auf die heutige Zeit bezogen – treffend mit folgenden Worten:

„Wie genial ist diese Beschreibung! Und das vor über 100 Jahren! Dieses Prinzip erklärt alles, was aktuell vor sich geht: Die Einser sind Soros, Gates, die Rothschilds, die Rockefellers, BlackRock, die Freimaurer, die Bilderberg-Konferenz, das Weltwirtschaftsforum, die Pharmaindustrie, der militärisch-industrielle Komplex und andere, und die Nullen sind die WHO, die UNO, die NATO und die „gewöhnlichen“ Politiker.
Solange die Einser noch ihr Unwesen treiben können, bringt es gar nichts, sich über die Nullen aufzuregen, diese auflösen zu wollen, oder durch Wahlen mit anderen Nullen zu ersetzen. Erst dann, wenn die Einser ganz scharf in den Fokus kommen und entmachtet werden, verlieren die Nullen automatisch ihren Wert. Ohne einen Einser davor können noch so viele Nullen keinen Schaden mehr anrichten, sie haben für sich keine Bedeutung mehr.“

Danke George für deinen erhellenden Kommentar zu den „Einsern und Nullen“ von Rudolf Steiner.

Das Buch ist ein Sammelband von überarbeiteten und aktualisierten Artikeln der Serie „Gefährliche Nullen“, die 2024 in meinem Blog wassersaege.com veröffentlicht wurden, und auch über die Online-Magazine Manova, Apolut und Uncut-News publiziert wurden.

„Demokratische“ Machenschaften der „Demokratin“ Nancy Faeser, des Panikministers Karl Lauterbach, des Wirtschaftsvernichtungsministers Robert Habeck, der Kriegstreiber Anton Hofreiter, Roderic Kiesewetter, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Annalena Baerbock, Boris Pistorius, Ursula von der Leyen und Friedrich Merz sowie der ehemaligen, unethisch agierenden Ethikrat-Vorsitzenden Alena Buyx werden in diesem Buch kritisch hinterfragt.

Ende September 2024 wurde der Sammelband mit obigem Titel veröffentlicht. Am 31. Oktober 2024 erschien eine – meines Erachtens – treffende Rezension von Roland Rottenfußer beim Online-Magazin Manova.
(https://www.manova.news/artikel/die-nieten-festnageln)

Nachfolgend der Text der Rezension.

Die Nieten festnageln

In seinem Sammelband „Gefährliche Nullen – Kriegstreiber und Elitenvertreter“ zeichnet Uwe Froschauer ungnädige, jedoch sehr wirklichkeitsnahe Porträts unseres Spitzenpersonals.

Politiker und andere Respektspersonen in Deutschland schauen wohl ab und zu ängstlich auf Manova, und ducken sich, in der Hoffnung, dass der Blick Uwe Froschauers nicht auf sie fällt. Anderenfalls droht ihnen der ultimative Alptraum: ein Froschauer-Porträt über ihre Person. Dann nämlich wird es höchst ungemütlich. Die Artikel des Journalisten und Unternehmensberaters sind mittlerweile Kult. Meist bestehen sie aus einem Worst of der Sprüche und Taten von Spritzenpolitikern und Rüstungslobbyisten, die derzeit in Amt und Würden sind. Mit sorgfältig ausgewählten Zitaten, Berichten und Analysen gestaltet Uwe Froschauer seine Monografien stets als Antiheldenepen. „Unehre, wem Unehre gebührt“, scheint sein Motto zu sein. Nancy Faeser und Karl Lauterbach bekamen schon ihr Fett ab, ebenso wie Deutschlands Darling Boris Pistorius sowie die aasig grinsende Talkshow-Moralwächterin Alena Buyx. Friedrich Merz und Marie-Agnes Strack-Zimmermann beweisen, dass Unvermögen nicht allein eine Spezialität von „Rot-Grün“ ist. Hat man all das in einer Mischung aus Entsetzen und einem auf Froschauers launigen Schreibstil zurückzuführenden Lesevergnügen studiert, stellt sich der Eindruck ein, hier sei wohl eine absolute Negativauswahl von Vertretern des „deutschen Geistes“ versammelt. Ich stelle es mir gar nicht so leicht vor, eine solche Häufung von Nullen in einem einzigen Kabinett zu vereinigen. Schwer, aber nicht unmöglich zu bewerkstelligen für jemanden vom Format unseres Niedergangs-Kanzlers Olaf Scholz. Uwe Froschauers Porträtserie „Gefährliche Nullen“ war ein Highlight im Programm von Manova in den letzten Jahren. Schön, dass sie jetzt auch in Buchform erhältlich ist.

Von Roland Rottenfußer

„Unfähigkeit ist kein Schutz gegen Karriere, wie die nachfolgend von mir beschriebenen Personen belegen“, schreibt Uwe Froschauer gleich am Anfang seines Buches. Und er fährt fort: „Einbildung ersetzt bei einigen dieser Kandidaten die notwendige Bildung für die Ausübung der wichtigen Aufgaben ihrer Ämter. Wenn unfähige Menschen regieren, kann entweder passieren, dass nichts passiert, oder es können schlimme Dinge passieren wie beispielsweise ein Weltkrieg. In den oberen Regionen der Macht wird Unfähigkeit oftmals mit Aufstieg belohnt, da wirklich fähige Menschen schlecht formbar sind.“

Hier wird eine mögliche Erklärung für das Ausmaß des Unvermögens gegebn, das sich in den letzten Jahren vor unseren Augen entrollt hat. Oder, in anderer Deutung: die erstaunliche Affinität unserer Eliten zur Zerstörung, ihre fast sadistisch anmutende Neigung, uns immer wieder mit neuen Zumutungen, kollektiven Demütigungen und Aufforderungen zum Verzicht zu quälen. Irgendjemand oder irgendetwas muss sie so geformt haben. Und dazu sind halt- und rückgratlose Menschen natürlich weitaus besser geeignet als starke Persönlichkeiten. Sind wir also derzeit mit jenen konfrontiert, die übrig geblieben sind, nachdem die Fähigen und Integren vor dem ganzen Zirkus reißausgenommen haben? Nicht unbedingt! Das jetzt herrschende Personal war für die globalen Casting-Direktoren vielleicht sogar erste Wahl, wenn es darum ging, eine Demokratie zu zerstören.

Dummheit – manchmal schlimmer als Bosheit

Uwe Froschauers Politikerporträts verraten eine charakteristische Handschrift und wirken wie aus einem Guss. Somit eignen sie sich bestens dafür, zu einem Buch zusammengefasst zu werden. Im Gegensatz zu anderen Artikelsammlungen, die Journalisten manchmal im Eigenverlag herausbringen, musste für diese nicht künstlich eine inhaltliche „Klammer“ gefunden werden; der gemeinsame Nenner ist schlicht: „Nieten beziehungsweise Nullen unserer Zeit“. Dabei sind Froschauers Porträts keineswegs monoton nach einem bestimmten Schema gestrickt. Zwar gibt es wiederkehrende Elemente – etwa die jeweils schlimmsten Zitate, die der Autor von einem Politiker zu finden vermochte, ein biografischer Abriss und eine Analyse des Zeitkontextes –, doch ist jedes der Kapitel literarisch ein Unikat. Wie auch unter den Porträtierten jeder auf seine ganz unverwechselbare Weise schlecht ist.

In seinem Kapitel über Nancy Faeser beginnt Froschauer mit einer eher allgemeinen Reflexion. „Macht bezeichnet die Fähigkeit einer Person, Gruppe oder Institution, auf das Verhalten und Denken einzelner Personen, Gruppen oder Teile der Bevölkerung derart einzuwirken, dass diese sich den Ansichten oder Wünschen der Machthaber unterordnen und entsprechend verhalten. Wer Macht besitzt, kann auch Entscheidungen gegen den Willen der anderen treffen. Tugendhaft ist es, wenn man Macht besitzt und sie nicht missbraucht.“ Und er zitiert Dietrich Bonhoeffer: „Dummheit ist ein gefährlicherer Feind des Guten als Bosheit.“ Die Leser dürfen hier rätseln, in welchem Zusammenhang diese Betrachtungen mit unsrer Bundesinnenministerin stehen.

Null und nichtig

Weiter führt der Autor eine Reihe von Äußerungen an, die den autoritären Geist dokumentieren, den Nancy Faeser verkörpert: „Niemand, der an eine rechtsextreme Organisation spendet, darf sich darauf verlassen können, dass er dabei unentdeckt bleibt“, sagte sie. Und: „Es muss für alle klar sein: Wer im Netz Hass und Hetze verbreitet, bekommt es mit der Polizei zu tun.“ Oder über das beliebte Thema „Impfung“: „Es wird irgendeine Form von Sanktion geben müssen, vielleicht Bußgelder. Das würde wenigstens einen Teil der ungeimpften Bürgerinnen und Bürger dazu bringen, sich impfen zu lassen.“ Gemeinsam ist diesen Vorstößen „Näncys“ jeweils die unbedingte Entschlossenheit zur Einengung von Freiräumen auf der Ebene des Verhaltens wie auch des Denkens. Durch Froschauers Technik des akribischen und im guten Sinne „nachtragenden“ Dokumentierens gerät so nicht in Vergessenheit, was im Interesse des Schutzes von Demokratie und Frieden tatsächlich nicht vergessen werden sollte.

Uwe Froschauer hebt die Faeser-Zitate auch auf eine abstraktere Betrachtungsebene und macht so die tieferliegenden Tendenzen und Beweggründe sichtbar: „Kaum eine Person des politischen Lebens in Deutschland nimmt den Begriff ‚Demokratie‘ so oft in den Mund wie Frau Faeser, und kaum eine Person tritt diesen Begriff so häufig mit Füßen wie die deutsche Bundesinnenministerin.“ Und er spricht die Politikerin – wie er es auch mit anderen Staatenlenkern tut – ganz direkt an: „Wer nicht das Regierungsnarrativ widerspiegelt, wird in ‚Ihrer‘ Demokratie, Frau Faeser, wie ein Geächteter behandelt.“ Auf diese Weise konfrontiert er die von ihm porträtierten „Nullen“ – zumindest in seinen Gedanken – ganz direkt. Zu Froschauers wichtigsten Stilmitteln gehört es, auf Heuchelei und Doppelstandards bei den „Heldinnen und Helden“ seiner Kurzbiografien hinzuweisen. Wenn jemand etwa gegen „rechts“ wütet, in Linksextremismus uns Islamismus jedoch gar kein Problem zu sehen scheint. Auf diese Weise – mit an die Persönlichkeit der betreffenden „Null“ angepassten Nuancen – verteilt der Autor laufend „Goldene Himbeeren“ für die geringste Sachkompetenz, den geringsten Respekt vor den bürgerlichen Freiheiten oder die abenteuerlichste Kriegsrhetorik.

Demokratie gegen das Volk

Uwe Froschauer stieg im August 2023 mit ersten Artikeln, zunächst veröffentlicht auf seinem Blog [„Wassersäge“](https://wassersaege.com/blogbeitraege/die-nordstream-saga/), ein. Obwohl er kein ausgebildeter Journalist ist, beschleunigte er mit seiner Serie „gefährliche Nullen“ gleich von Null auf Hundert, mauserte sich bei Manova vom Neuling zu einer unentbehrlichen Säule unseres Schaffens als unabhängiges Webmagazin. Obwohl die Summe vieler Nullen wiederum null ergibt, weist die Bilanz dieser Artikelsammlung qualitativ deutlich in den Plus-Bereich. Froschauer hat mittels dieser Einzelporträts auch ein Sittenbild des neunormalen Deutschland als Ganzes geschaffen. Sein Buch ist zugleich ein Signal des Aufstands gegen das Vergessen, denn ohne solch präzise und fleißige Chronisten des Grauens werden künftige Generationen kaum glauben können, welche Anhäufung von Unvermögen, gepaart mit viel schlechtem Willen, in nur wenigen Jahren in Deutschland auf engem Raum versammelt war.

Eine anarchische Stoßrichtung ist dem Schaffen Froschauers somit ganz generell zu eigen. „Macht bezeichnet die Fähigkeit einer Person, Gruppe oder Institution, auf das Verhalten und Denken einzelner Personen, Gruppen oder Teile der Bevölkerung derart einzuwirken, dass diese sich den Ansichten oder Wünschen der Machthaber unterordnen und entsprechend verhalten. Wer Macht besitzt, kann auch Entscheidungen gegen den Willen der anderen treffen. Tugendhaft ist es, wenn man Macht besitzt und sie nicht missbraucht.“ Vom Verzicht auf Machtmissbrauch sind die hier Porträtierten jedoch weit entfernt.

Literarischer Kampfsport

Eine wichtige Rolle spielt für Uwe Froschauer deshalb die Widerherstellung des Respekts vor dem „eigentlichen Souverän“. Das sind wir – auch wenn es in manchen Politikerreden so aussieht, als bestünde unsere Hauptpflicht darin, die politisch Verantwortlichen mit Rücksicht auf ihre offenbar außerordentlich vulnerablen Gemüter mit berechtigter Kritik zu verschonen. „Viele Politiker mutieren von Verantwortungsethikern zu Gesinnungsethikern, und versuchen, ihre Ideologie beziehungsweise die ihrer Partei umzusetzen, ohne die Bedürfnisse des Souveräns in einer angeblichen Demokratie – das Volk – zu berücksichtigen. Sie wandeln erfolgreich das humanistische Gewissen der Menschen in ein autoritäres Gewissen um, das unreflektiert die Narrative der eliteninstruierten Politiker und Mainstreammedien aufnimmt und verfolgt. Sie verdrehen den Bewertungsrahmen der Menschen.“

Froschauer arbeitete als Unternehmensberater und verfasst eine ganze Reihe von Büchern mit vielsagenden Titeln wie „1 x 1 = 3 – oder jedes andere gewünschte Ergebnis“, was an ein Rechenexempel aus George Orwells „1984“ erinnert. Außerdem: „Das menschliche Schaf – Massenpsychologie und Manipulation“. Zu seiner Biografie gehörten lange und abenteuerliche Reisen in vielen Länder, er ist naturverbunden und betreibt Kampfsport. Durchaus kämpferisch zeigt er sich auch in seinen im Wochenrhythmus erscheinenden Artikeln, die das Kunststück vollbringen, umfangreich und zugleich bis in jedes Detail gut recherchiert zu sein.

Der vergessene Begriff „Ehre“

Uwe Froschauer sagt über sich selbst: „Die Würde jedes Menschen ist mir sehr wichtig, Begriffe wie Ehre haben für mich einen hohen Stellenwert, und das Leben ist viel zu wichtig, um es zu ernst zu nehmen.“ Er bekennt: „Bei wahren Worten ist es mir egal, wer sie ausspricht, gleichgültig welcher politischen Gesinnung entspringend.“ Dies ist heilsam in einer Zeit, in der viele zuerst auf das Parteibuch eines Menschen schielen und überlegen, ob sie jemanden, den sie mögen, überhaupt mögen dürfen. Der Autor verspricht: „Ich werde meine Kraft dem Kampf für eine lebenswerte Zukunft für meine Familie, für mich, für jeden Menschen widmen, für eine Zukunft, die in einem bisher nicht gekannten Ausmaß in Gefahr ist.“

In der Schlussbetrachtung seines Sammelbands diskutiert Uwe Froschauer, ob die Bezeichnung „Homo sapiens“ für unsere geschätzte Spezies überhaupt noch angebracht ist. Denn: „Kriegstreiber würde ich nicht unbedingt als vernunftbegabt bezeichnen.“ Er entwirft ein 8-Punkte-Programm für den Frieden, womit bewiesen ist, dass er durchaus nicht nur am „Politiker-Bashing“, sondern auch an Lösungen interessiert ist. „Ich reiche Russland die Hand. Ich reiche Putin die Hand. Ich reiche jedem, der für Frieden ist, die Hand. Einer geballten Faust kann ich nicht die Hand reichen.“

Zum Autor der Rezension:
Roland Rottenfußer, Jahrgang 1963, war nach dem Germanistikstudium als Buchlektor und Journalist für verschiedene Verlage tätig. Von 2001 bis 2005 war er Redakteur beim spirituellen Magazin connection, später für den Zeitpunkt. Er arbeitete als Lektor, Buch-Werbetexter und Autorenscout für den Goldmann Verlag. Seit 2006 ist er Chefredakteur von Hinter den Schlagzeilen. Von 2020 bis 2023 war er Chefredakteur vom Rubikon, seit April 2022 ist er Mitherausgeber und Chefredakteur von Manova.

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Im Januar und Februar 2024 sind auch vier Sammelbände in Buchform von mir veröffentlicht worden mit den Themenkreisen

  • Ukrainekonflikt
  • Ampelkoalition
  • Corona
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