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Diese EU v.d. Leyens wird immer übergriffiger

21. März 2026, von Albrecht Künstle

– Nun stört sie sich sogar am Nahverkehr in Deutschland

– Die EU will Hochgeschwindigkeit zu Lasten des Nahverkehrs

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am Donnerstag den ermäßigten Preis für den Personennahverkehr auf der Schiene gekippt. Das „oberste europäische Gericht“ hat sich erdreistet, die „Trassenpreisbremse“ für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) in Deutschland für „nicht rechtens“ zu erklären. Diese Machtergreifung der EU und des EuGH auf immer mehr unserer ureigenen Regelungskompetenzen kann man nur noch als übergriffig bezeichnen. Die EU ist einst angetreten, den freien Verkehr von Waren, Arbeit und Kapital zwischen den Mitgliedsländern zu garantieren. Nun aber mischt sich diese EU in fast alles ein, was ureigene Sache der Nationalstaaten ist. So auch, was Pendler und Andere mit welchem Verkehrsmittel von einem Ort zum anderen benutzen und dafür zahlen müssen.

Was hat es mit „Trassen“ auf sich? Landläufig sind damit alternative Verkehrswege gemeint. Jeder kann für sich entscheiden ob er diese oder jene Autobahntrasse oder eine Bundesstraße nimmt, um sein Ziel zu erreichen. Auch bei Schienenwegen geht es nicht um die Frage, ob eine neue Eisenbahntrasse westlich oder östlich des Rheins verlaufen soll. „Trassen“ im Jargon des Schienenverkehrsexperten sind Zeitfenster auf dem gleichen Schienenweg, die Eisenbahnunternehmen zustehen und genutzt werden können. Oder auch nicht, weil das Nutzungsrecht einem anderen Bahnunternehmen zusteht.

Geregelt sind die Nutzungsbedingungen in der Eisenbahninfrastruktur-Benutzungsverordnung https://www.buzer.de/gesetz/3102/index.htm, die fast eine gleichlautende Kopie einer EU-Richtlinie ist. Hauptziel dieses Paragraphendschungels ist es, den grenzüberschreitenden Güter- und Personenverkehr zu regeln. „Vorfahrt“ bei der Trassenvergabe hat der grenzüberschreitende taktgebundene Personenfernverkehr, dann der grenzüberschreitende Güterfernverkehr, dann der taktgebundene nationale Personenfernverkehr. Der Güterverkehr und der unregelmäßig verkehrende Regional- und Personennahverkehr stehen hintan.

Die Trassennutzungspreise richten sich insbesondere nach der max. Streckengeschwindigkeit des Schienenwegs. Nicht danach, wie schnell darauf tatsächlich gefahren wird. Finanziert der Bund eine Hochgeschwindigkeitsstrecke, haben die von den Bundesländern zu bestellenden Nahverkehrszüge das Nachsehen. Der Nahverkehr steht nicht nur hinter den Hochgeschwindigkeitszügen zurück. Der Nahverkehr muss darüber hinaus für die Nutzung mehr zahlen, obwohl er gegenüber den ICEs den Kürzeren zieht. Unsere Rheintalbahn z.B. ist übrigens eine der europäischen TEN-Projekte. Auf unserer in Planung befindlichen Oberrheinstrecke zwischen Offenburg und Freiburg lassen sich nach der Fertigstellung der 250 km/h-Rennstrecke durch fünf Städte und Gemeinden nur drei Nahverkehrszüge pro Stunde unterbringen. Und das, obwohl die gesamten Gleise herausgerissen werden soll und sechs Jahre lang wegen totalem Neubau stillgelegt würden.

Anscheinend wollte auch das Land Baden-Württemberg einen Nachteilsausgleich, um die höheren Trassenpreise nicht an die Nahverkehrskunden durchreichen zu müssen. Die Länder wollten Sicherheit für die bis zu 15 Jahren reichenden Verkehrsverträge haben. Für die Nahverkehrszüge wurde eine Preisbremse auf 1,8 Prozent Steigerung pro Jahr vorgesehen. Das schien nun dem Brüsseler EU-Moloch aufgestoßen zu sein und der EuGH wurde beauftragt, den „Fahrpreisrabatt“ für Nahverkehrskunden zu kippen.

Zum Hintergrund: Anders als in den meisten anderen EU-Ländern müssen die in Deutschland verkehrenden Bahnunternehmen die gesamten Kosten für den Betrieb des Schienennetzes tragen. Die Vollkostentragung verteuert selbstverständlich die Ticketpreise für Bahnkunden. In den meisten Nachbarländern gilt das Grenzkostenprinzip: Bahnunternehmen müssen nur für die Kosten aufkommen, die unmittelbar für den Betrieb anfallen. Also nur die variablen Kosten fallen an, nicht die Fixkosten.

Der Bundesverband SchienenNahverkehr forderte nun den Bund auf, die Finanzierungslücke zu schließen. Das ist aber so, wie einem nackten Mann in die Tasche zu greifen. Anstatt dass die EU die tatsächliche Wettbewerbsverzerrung angeht, geht sie nun gegen die Pendler und andere Nahverkehrsnutzer auf der Schiene vor, die jetzt mehr zahlen sollen. Die Badische Zeitung titelte deshalb, „Wird der Regionalverkehr jetzt teurer?“ Wäre es nicht besser, diese Brüsseler EU in die Wüste zu schicken, als sie weiterhin wüste Entscheidungen treffen zu lassen?

Der Autor war 15 Jahre lang als „Chefrechner“ der Bürgerinitiativen in der IG Bohr zur Verbesserung der Leistungsfähigkeit der Rheintalbahn aktiv. Er erstellte Fahrzeitberechnungen zur Streckenleitungsfähigkeit und zur schaltechnischen Wirkung verschiedener Schallschutzmaßnahmen auf die Schallausbreitung für die Anlieger.

Dieser Artikel ist ohne „KI“ ausschließlich mit Künstle-Intelligenz 😊 erstellt; zuerst erschienen bei https://ansage.org/

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Rezension zu diesem Buch: https://www.manova.news/artikel/abwarts

Rezension zu diesem Buch: https://wassersaege.com/blogbeitraege/buchrezension-die-friedensuntuechtigen-von-uwe-froschauer/

Ende September 2024 erschien das Buch „Gefährliche Nullen – Kriegstreiber und Elitenvertreter“.


Hier der Link zur Rezension des Buches:
https://www.manova.news/artikel/die-nieten-festnageln

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Von Uwe Froschauer

Ja, was gibt es über mich zu sagen.
Ich genoss eine sehr angenehme Kindheit, verbrachte eine äußerst turbulente und ereignisreiche Jugend, und hatte sehr viel Sinn für Unsinn – was sich bis heute nicht geändert hat.

1979 machte ich mein Abi, und 1988 schloss ich mein Studium der Betriebswirtschaft an der Ludwig-Maximilians-Universität in München mit Diplom ab. Mein vornehmliches Interesse galt der Wirtschaftspsychologie.
Während des Studiums gewann ich neben einem profunden Managementwissen erste Einblicke in psychologische und soziologische Grundlagen und baute diese weiter aus.

Mich interessieren u.a. die unterschiedlichen Fühl-, Denk-, Verhaltens- und Kommunikationsweisen von Mann und Frau. Zu diesem Thema veröffentlichte ich den Titel: Mann und Frau: „Sie verstehen sich nicht, weil sie sich nicht verstehen“, Band 1: „Was Frauen an Männern nervt“.

Meine Leidenschaft, zwischenmenschliche Beziehungen zu beobachten und zu analysieren, sowie die Beschäftigung mit psychologischen, soziologischen, anthropologischen, politischen, ökonomischen, ökologischen und philosophischen Themen prägen meine vielfältigen Schaffensgebiete.

Persönliche Weiterentwicklung im Kontext einer sich verändernden Gesellschaft ist mir ein besonderes Anliegen. Das Buch „Mach nicht mit – entwickle Dich weiter, 12 Wegweiser für ein sinnvolles und erfülltes Leben“ gibt Menschen Hilfestellung, sich aus einer machtorientierten und raffgierigen Welt zu lösen.

Mein Buch „Turbokapitalismus – eine Schmähschrift“, ruft die sozialen und ökologischen Kräfte auf, den Abgang dieses Killerkapitalismus zu beschleunigen.

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Meine politsatirischen Bücher „Weltkasperletheater, Band 1“, und „Weltkasperletheater Band 2: Good Bye Demokratie“ bringen weltpolitisches Geschehen zeitnah auf den Punkt.

Mein erstes Buch zur angeblichen Pandemie „Corona – eine Chance“ erschien Anfang April 2020 zu Beginn des ersten Lockdowns – ein Schnellschuss, da ich bereits zu diesem Zeitpunkt richtigerweise vermutete, dass an der „Krise“ etwas (ober-) faul ist.

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Das letzte Buch "Das menschliche Schaf – Massenpsychologie und Manipulation" erläutert anhand von konkreten Beispielen aus den letzten und laufenden Krisen das Phänomen der Massenbildung, sowie Strategien und Techniken der Manipulation, die uns Dinge machen lassen, die wir eigentlich nicht wollen.

Ich gebe Seminare, coache Existenzgründer, und berate Unternehmen. Zum Thema Management schrieb ich 4 Grundlagenbücher und ein Buch zum Bereich Projektmanagement, die auf humorvolle und verständliche Weise die Managementinhalte näherbringen.

Meine Hobbys sind Reisen, viel Sport, insbesondere Kampfsport, Lesen und Schreiben, sowie recht und schlecht Gitarre spielen. Ich liebe Tiere und die Natur, und lerne sehr viel von Kindern.
Die Würde jedes Menschen ist mir sehr wichtig, Begriffe wie Ehre haben für mich einen hohen Stellenwert, und das Leben ist viel zu wichtig, um es zu ernst zu nehmen.
Politisch bin ich eher Mitte links orientiert. Bei wahren Worten ist es mir egal, wer sie ausspricht, gleichgültig welcher politischen Gesinnung entspringend.
Ich werde meine Kraft dem Kampf für eine lebenswerte Zukunft für meine Familie, für mich, für jeden Menschen widmen, für eine Zukunft, die in einem bisher nicht gekannten Ausmaß in Gefahr ist.

Ich wünsche euch viel Spaß mit meinen Beiträgen, und hoffe, dass ihr die eine oder andere neue Erkenntnis gewinnt.

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